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Wenn Sie der Meinung sind, dass Deutschland ein Schurkenstaat ist, senden Sie mir eine E-Mail an egon.tampier@gmx.de. Diese wird HIER veröffentlicht.


31.08.2010

Unser System

Ist es nicht längst überfällig, endlich aus diesem System auszubrechen?
Was sind das eigentlich für Werte, die unser Leben tagtäglich bestimmen?

Wir brauchen keine korrupten Politiker und Pharmafritzen, die nur an unserem Geld und Elend Interesse haben.
Wir brauchen keine Yellowpress, die uns tagtäglich mit den schlimmsten Horrornachrichten weltweit versorgt.

Wir brauchen endlich wieder ein Gefühl für das wahre Leben, ein tiefes Verständnis zum Umgang mit der Natur und unserem Glauben.

Wir müssen dringend wegkommen von diesem oberflächlichen, alles zersetzenden Lebenstil, der uns an allen Ecken und Enden als cooler Zeitgeist verkauft wird.

Macht nicht mehr mit bei diesem Spiel, redet mit Freunden und Bekannten über die Themen.

Klärt auf und seid laut damit und selbst wenn sie Euch belächeln, laßt Euch nicht entmutigen, denn die Wahrheit wird zuletzt doch siegen und daran sollten wir bei all unseren Bemühungen stets denken.

Wir wünschen Euch viel Kraft dabei! 

Die Friedenskrieger

Wahrheit macht frei!

http://www.die-friedenskrieger.de/

 


08.08.2010

Kachelmann einmal anders

 

Landgericht Mannheim, inoffizieller Gerichtshof der Lobby?

Der Fall Kachelmann
 
Staatsanwalt Grossmann

Das Landgericht Mannheim erweckt den Anschein, als sei es die oberste politische Justizinstanz der Lobby zur Durchsetzung ihrer Interessen. Sämtliche großen Prozesse gegen unabhängige Holocaust-Wissenschaftler, die Ketzer unserer Tage, kamen in Mannheim zur Anklage und Aburteilung.

Jahrelang war es der berüchtigte Ankläger des Zentralrats, Hans Heiko Klein, der die Aufklärer gnadenlos hinter Gitter brachte. Der Fall Deckert war die Krönung von Kleins berüchtigter Verfolger-Laufbahn. Diese Figur hätte sich in vieler Hinsicht mit Stalins gedungenen Mordanklägern messen lassen können.

Der damalige Vorsitzende Richter Orlet im Deckert-Prozess verurteilte den unschuldigen Aufklärer zwar zu zwei Jahren Gefängnis, aber auf Bewährung. Als der Richter dem Verurteilten auch noch ins Urteil schrieb, eine charakterfeste Persönlichkeit zu sein, war die "Lobby-Bestie" nicht mehr zu halten. Aus Israel kam unverblümt die Aufforderung, das Urteil zu kassieren und mit einem höheren Strafmaß zu ersetzen. Diesen Wortlaut gebrauchte auch der damalige Israel-Kanzler Helmut Kohl bei seiner Urteilsschelte. Was dann kam, waren fünf Jahre Festungshaft für Günter Deckert. Klein wurde anschließend im Zentralrat als der große Held herumgereicht.

Nach Verfolger Klein kam Andreas Grossmann, der seine jüdische Herkunft immer wieder versucht zu verbergen, wie wir von der Verurteilten Sylvia Stolz erfahren haben. Grossmann zeichnet für zahllose Justizschicksale von unschuldigen Menschen verantwortlich. Die bekanntesten Opfer sind Ernst Zündel, Germar Rudolf und Sylvia Stolz.

Als bekannt wurde, dass Grossmann auch für die Verfolgung von ARD-Wettermoderator Jörg Kachelmann verantwortlich ist, wunderte sich der aufmerksame Beobachter. Grossmann ist in erster Linie der Mann für die politischen Prozesse. Warum also Kachelmann, "Vergewaltigung"?

Interessantes ist dahingehend durchgedrungen. Bleibt abzuwarten, ob diesbezüglich einiges mehr an die Öffentlichkeit kommt. Jörg Kachelmann ist der Betreiber der größten unabhängigen Wetterforschungs-Einrichtung in der BRD, vielleicht in Europa. Sein Unternehmen "Meteomedia" unterhält ein engmaschiges privates Messnetz mit etwa 810 Stationen. Insgesamt werden Daten von 14.000 Stationen weltweit ausgewertet. Der Erfolg der Meteomedia ist der Erfolg von Jörg Kachelmann.

Wer das Wetter "durchschaut", könnte heutzutage gefährlich leben. Selbstverständlich hat Kachelmann den Verdacht der "Chemtrails" nie offiziell bestätigt, vielmehr hat er eine solche Verschwörungstheorie immer in Abrede gestellt. Aber wie hinter vorgehaltener Hand jetzt berichtet wird, soll er auf Einzelheiten über die neuen Kriegswaffen zur Wetterveränderung und anderer Phänomene gestoßen sein. Insbesondere war im Gespräch die Attacke auf Europa mit der Vulkanasche-Lüge. Wie wir alle wissen, wurden keine signifikanten Aschekonzentrationen gemessen, als das entsprechende Nato-Manöver (über das nicht berichtet wurde) anlief und sozusagen der gesamte europäische Luftraum über eine Woche lang geschlossen wurde.

Ob damals aus dieser Situation heraus ein Angriff auf den Iran stattfinden sollte, ist derzeit nicht zu beweisen. Aber kurz vor der Propagierung der Vulkanasche-Lüge wurde Kachelmann am 20. März 2010 auf dem Frankfurter Flughafen unter fadenscheinigen Gründen verhaftet. Damit hatte der staatliche Deutsche Wetterdienst (DWD) freie Hand, konnte die politischen Vorgaben zur Aschelüge sozusagen widerspruchslos verbreiten.

Die Luftfahrtunternehmen, die ohnehin die Lüge nicht glaubten, nahmen eigene Messungen vor und überführten damit die Lobby-Propagandisten der Lüge. Wäre Kachelmann frei gewesen, und im Auftrag der Fluggesellschaften ein offizielles Gutachten erstellt, hätte dies vielleicht zu gewaltigen Turbulenzen in der Weltpolitik geführt.

Kachelmann blieb auch dann noch in Haft, als vom Gericht beauftragte Gutachter feststellten, dass seine ehemalige Partnerin, die 36-jährige Radiomoderatorin Sabine W, die ihn der Vergewaltigung beschuldigt, freiweg gelogen hat.

Es war sowieso eine absurde, an den Haaren herbeigezogene Beschuldigung. Vier Wochen nach der angeblichen Vergewaltigung erstattete die Dame Anzeige. Warum so spät, und warum hätte er sie denn vergewaltigen sollen, er war doch derjenige, der die Verbindung beendete? Und an "Freiwilligen" fehlte es ihm wahrlich nicht. Die Dame verwies vier Wochen nach der angeblichen Tat auf frische Blutergüsse am Körper, die von der "Vergewaltigung" stammen sollten.

Warum nur dieses Komplott gegen Kachelmann? Es wird aus Insiderkreisen gemunkelt, dass ein nicht näher genanntes ausländisches Unternehmen an Kachelmanns Meteomedia interessiert sei. Ein israelisches Unternehmen etwa?

Kachelmanns Anwalt sprach in den fast vier Monaten der Inhaftierung seines Mandanten immer wieder von einem "Justizskandal". Anwalt Reinhard Birkenstock erklärte, er habe "dringenden Anlass zu der Befürchtung", die Mannheimer Justiz schütze durch die Aufrechterhaltung des Haftbefehls die Ex-Freundin seines Mandanten, die Kachelmann falsch beschuldigt habe. In wessen Auftrag beschuldigte Sabine W. Kachelmann?

Am 29. Juli 2010 setzte das von Rechtsanwalt Birkenstock angerufene Oberlandesgericht Karlsruhe den inhaftierten Kachelmann sofort auf freien Fuß. "Kein dringender Tatverdacht". Rechtsanwalt Birkenstock: "Gott sei Dank, es gibt noch Richter. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat einem Justizskandal Grenzen gesetzt." Der Anwalt sagte, "dem Gericht verdanken wir die Auferstehung der Unschuldsvermutung und die Rückkehr der Rechtsstaatlichkeit."

Seit Kachelmanns Freilassung agiert Staatsanwalt Grossmann wie bei den politischen Holocaust-Prozessen. Er schiebt neue Beschuldigungen nach. Bei den politischen Ketzerprozessen werden bis zu lebenslängliche Haftstrafen ausgesprochen, indem Grossmann seine Anklagen mit einzelnen Sätzen der Angeklagten spickt. Auf jeden einzelnen Satz stehen theoretisch fünf Jahre Haft.
 

Im Fall Kachelmann agierte Grossmann nach dem gleichen Muster. Während das Landgericht Mannheim nach Kachelmanns Freilassung mitteilte, es bestehe kein Termindruck mehr, ließ Grossmann gleich danach über die Presse verkünden, er hätte neue Zeuginnen gegen Kachelmann aufgetrieben, was die Sache "eilbedürftig" mache: "Zunächst hatte das Landgericht Mannheim angedeutet, das Verfahren womöglich zu verlegen, weil kein so großer Termindruck mehr bestehe." Doch dann: "Trotz der Aufhebung des Haftbefehls sieht die Kammer das Verfahren im Hinblick auf den schwerwiegenden Tatvorwurf weiterhin als eilbedürftig an." (Welt, 31.07.2010, S. 24)

So viel Energie für einen angeblichen Vergewaltigungs-Prozess, wohl kaum. Es dürfte etwas weit größeres dahinterstecken. Vielleicht erfahren wir es noch.

 

 


17.05.2010

Wie unser Banken-Präsident Horst Köhler versucht, den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle für den nächsten Hochverrat weich zu kochen.

 

Lesen Sie hier: http://bertjensen.info/neues-vom-hexer/


08.03.2010

Bitte um Unterstützung

http://www.seebald.at/index.php?option=com_content&view=article&id=20&Itemid=8&lang=de  

Wir, die Familie Seebald, möchten an dieser Stelle unsere werten seebald.at - Besucher um Unterstützung bitten!

 

Wir suchen einen Platz zum Leben, wir suchen einen Ort wo wir unseren 4 Kindern ein gutes Zuhause bieten können. Schulen, Kindergarten und Freizeiteinrichtungen sollten in der Nähe sein und ein guter Zugang zur Natur wäre auch wünschenswert.

Wir freuen uns  über jegliche Vorschläge und Anregungen!

Da wir jetzt unsere Web-Seite selbst gestalten bzw. entwerfen und von Computern so gut wie keine Ahnung haben, könnten wir auch in diesem Bereich unterstützung gebrauchen!

 

Auch für finanzielle Hilfe, um die Anwaltskosten und sonnstige anfallende  finanzielle Belastungen bezahlen zu können, wären wir Ihnen sehr dankbar!
Hierfür können Sie einen Betrag entsprechend Ihrer Wertschätzung an folgendes Konto überweisen:
  Österreich

Barbara Seebald

A-7563 Königsdorf

PSK
Blz:   60000
Ktnr: 00072-365-728

 

Deutschland + EU

BAWAG P.S.K

Bic:   OPSKATWW
IBAN: AT336000000072365728

Nicht nur Deutschland ist ein Schurkenstaat!!!!!!!!!!! 

 

 

   

 


17.12.2009

  Christopher Porta

 

Mein Sohn Christopher Porta wurde am 16.08.1992 geboren.

Schon nach der ersten Impfung bekam mein Sohn dauernd eine Mittelohrentzündung und das geschah alle zwei Monate, bis er 2 Jahre alt wurde. Die Ärzte wussten keinen Rat.

Ich habe dann einen Heilpraktiker aufgesucht, der eine Eigenbluttherapie durchführte und  die voll angeschlagen ist. Trotzdem wurde er mehr und mehr hyperaktiv, er hat schlecht geschlafen, war sehr dünn und klein.

 

Ab dem 10. Lebensjahr hat er Fußball als Leistungssport betrieben. Ab dem Jahr 2006  ging alles erst richtig los. Zuerst im Februar hatte er eine schwere Grippe und danach eine Magen- und  Darmgrippe. Anschließend wurden ihm 2 Milchzähne gezogen und eine Zahnspange eingesetzt.

 

Er hatte jetzt immer öfter Bauchschmerzen und eine Blutkontrolle wurde durchgeführt. Es war aber alles in Ordnung.

 

Dann zum Ende der Herbstferien, an einem Wochenende in der Fußballschule in Hennef passierte es. Er brach plötzlich zusammen, Schüttelfrost, Bauchkrämpfe, Kopfschmerzen und Gliederschmerzen traten auf. Die anschließende Diagnose vom Kinderarzt lautete: „ Magen und Darmgrippe“!!!!!

 

Nach zwei Wochen wurde auf mein Verlangen hin eine Blutuntersuchung durchgeführt. Es war aber alles in Ordnung. Es ging ihm mal besser und mal wieder schlechter. Am 21.11.2006 kam er ins Krankenhaus bis einschließlich 28.11.2006. Es wurde nichts gefunden, außer das die Milz vergrößert war, dies hätte aber nicht zu bedeuten.

 

Mein Heilpraktiker schickte uns zur Frau Dr. Hammerla weil diese mit einem Meta-Scan arbeitet. Gleich bei der ersten Untersuchung stellte sie fest, das eine Nahrungmitttel-

unverträglichkeit auf Weizen, Roggen, Dinkel, Kuhmilch, Haselnuss besteht. Außerdem hat sie noch Parasiten im Körper festgestellt.

 

Es ging ihm wieder besser, aber es kamen immer wieder Rückfälle und auch die Parasiten kamen immer wieder. Jetzt hatte er Bauchschmerzen um den Nabel sowie Oberbauchschmerzen, Kopfschmerzen und auch Halsschmerzen.

 

Durch laufende Behandlungen vom Dezember 2006 bis Juni 2008 fehlte er häufig in der Schule entstand eine Schulangst, weil die Leistungen nicht mehr stimmten.

Ein Kinderpsychologe riet zu einem Schulwechsel in die Hauptschule.

 

Im Internet fand ich das Buch  IST-Diagnostik von Frau Dr. Fronk. Sie gab mir die Adresse von Herrn Dr. Noelke-Desinger in Essen. Die erste Behandlung fand am 9.Juli 2008 statt nd die Diagnose war: „ allergo-toxische-Belastungen des Immunsystems durch Metacrylat- Kunststoff und Chrom-Molybdän legierten Stahl. In diesem Fall ist es die Zahnspange.

Außerdem wurde noch ein starker Spulwurmbefall festgestellt, sowie Chronische, nicht ausgeheilte Infekte mit Listerien, Lepospiren und Toxoplasmose-Erregern.

 

Nach der Behandlung mit IST-Medizin ging es ihm zwischenzeitlich besser, aber es kamen immer wieder Rückfälle wie z. B. Salmonellen.

 

Im Dezember 2008 stellte man fest, dass er eine PCP Vergiftung hat und diese wurde mit der IST-Medizin ausgeleitet. Die Zahnspange wurde ebenfalls entfernt.

 

Da es aber trotzdem nicht besser wurde und er wegen der Schule unter Zeitdruck stand, musste er die 9. Klasse wiederholen.

Jetzt habe ich mich entschlossen mit meinem Sohn die Naturklinik Michelrieth zu fahren.

Ich hatte mich auch auf Herrn Dr. Noelke verlassen, wenn es nicht besser würde, könnte er in die Klinik in Essen aufgenommen werden und weil er erst 16 Jahre alt ist ginge das leider nicht.

 

Die Naturklinik kannte ich von meinem Heilpraktiker. Dort bekam er unter anderem eine Leber-Gallereinigung sowie eine Darmreinigung. Der Aufenthalt dauerte 1 Woche. Danach bekam er wieder Schulangst, weil er einen Brief von der Rektorin bekam, die offen mit der Polizei drohte. Bei einem Termin in Birkesdorf meinte der Jugendpsychologe er werde versuchen, dass der Junge in eine Schule für Kranke wechseln kann.

 

Mein Mann nimmt sich für ein paar Tage Urlaub und bringt in morgens zur Schule und es klappt auch wieder einigermaßen. Der Jugendpsychologe meinte, dass mein Sohn mich manipuliert hätte mit Bauchschmerzen und er sei nicht krank.

 

Durch das Internet bin ich auf Herrn Dr. Keils gestoßen. Es wurde ein Prognos-Test durchgeführt. Danach eine Amalgam Entgiftung durchgeführt, sowie noch einige andere Gifte. Jetzt kann er wieder alles essen und es geht ihm gut.

 

Die ersten Arbeiten in der Schule hatte er verpasst und kann sie auch nicht mehr nachschreiben, dies wurde von der Schule per Post mitgeteilt und es wäre das Beste für ihn. Da er zuviel verpasst habe sei keine Versetzung mehr möglich und das Zeugnis schickte man gleich mit. Ich führte ein Gespräch mir der stellvertretenden Schulleiterin und die sagte mir, dass Christopher nicht krank wäre und erst in die Schule gekommen ist, als man mit der Polizei  gedroht habe. Als ich Ihr sagte, ich würde damit an die Öffentlichkeit gehen, legte sie den Telefonhörer einfach auf.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christel Porta

Bergstr. 29

52391 Vettweiß

Tel.: 02252-4860

porta.christel@t-online.de

 

 

Meine Anmerkung:

 

Hier wird deutlich, wie mit kranken Menschen umgegangen wird. Die DDR lässt schön grüßen. Ich sehe darin eine Menschenrechtsverletzung. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


24.10.2009

 

Die nächste Wahl kommt bestimmt !!!

Solange das BVerfG für Recht erklärt, dass für Arbeitnehmer und Rentner nicht die gleichen Rechte gelten wie für Politiker und privat- oder kammerversicherte Selbständige, sowie Beamte und Richter, und das mit Unterschieden begründet, die auf willkürliche Festlegungen des Ständestaats des 19. Jahrhunderts zurückgehen, sind wir noch weit davon entfernt ein demokratischer Rechtsstaat zu sein. Solange gibt es für Demokraten noch viel zu tun. 

 

 


04.10.2009

Deutsche Killerbrut

 

Sehr geehrter Herr Doktor Schnitzer, lieber Freund Just,

meine Damen und Herren, Politiker und Journalisten,

 

wir leben in einer Zeit wie die Nazizeit, nur anders und perfider: Wir leben in einer psychomedizinischen Diktatur! Die Gesellschaft ist dekadent. Ich habe fast ein Jahrzehnt benötigt, um folgende augenöffnende Antwort aus dem Bundesministerium für Gesundheit (Fachreferat 314, Dr. Stracke) zu erhalten:

 

„Die Erforschung der Ursachen von Krankheiten liegt nicht im Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Sie ist originäre Aufgabe der medizinisch-wissenschaftlichen Fachwelt. Dabei ist die Freiheit der Wissenschaft verfassungsrechtlich geschützt.“

 

Das heißt: Die „Weißkittelzunft“ kann verfassungsrechtlich geschützt über Leichen gehen. Ärzte sind potentielle Mörder und Psychologen Lumpenpack! Im Dritten Reich gehörten 75 Prozent der Ärzte Naziorganisationen an, das ist historisch belegt. Anthropologen und Psychiater waren die Schlimmsten. Die Zeiten und Methoden haben sich geändert, die Schweine nicht, sie grunzen wie vor 70 Jahren.

 

Was bringt den Doktor um sein Brot, a) die Gesundheit, b) der Tod (E. R., ein Mensch). Deshalb ist jeder Vorschlag, der der Gesunderhaltung der Bevölkerung dient und an dieses Ministerium oder an die Bundesregierung eingereicht wird, vergeblich.

 

Mit freundlichen Grüßen und

bleiben Sie gesund – ohne Pharmapillen

 

Bruno Rupkalwis

Eibergweg 3, 25853 Ahrenshöft

Telefon: 040 / 601 44 87

Internet: www.hirndefekte.de

 

PS: Wahrscheinlich wird meine Mail durch Spamfilter ausgeschaltet, obwohl ich meinen vollen Namen mit Adresse und Telefonnummer angebe. Ich habe Angst, aber ein Feigling war ich nie. 

 


16.09.2009

Bundesjustizministerin Assessor jur. Detmar Hoeffgen                                   Kirchstr.51                                                                                 55597 Wöllstein                                                                              www.detmar-hoeffgen.de     

                d.hoeffgen@online.de

                                                                                                

13.09.2009

Bundesjustizministerin Zypries

Per e-mail nach  brigitte.zypries@bundestag.de

Und ins Web

 

Sehr geehrte Frau Ministerin Zypries,

 

es ist müßig, Ihnen zu schreiben und darauf zu hoffen, dass sich irgendetwas bewegt. Sie dürfen gar nichts bewegen, auch politisch nicht, weil Sie dann die eigenen Parteigenossen in die Pfanne hauen müssten!

 

Lesen Sie weiter:

 

http://www.detmar-hoeffgen.de/ 


02.07.2009

 Deutschland ist kein Rechtsstaat - In Deutschland werden Unternehmen ohne gesetzliche Grundlage vernichtet.

Guten Tag, mein Name ist Helmut Samjeske, Steuerberater, Berlin, Tegeler Weg 25, e-mail: heltax@web.de

Heute Morgen wird in Konrad-Adenauer Str. 27b, 33397 Rietberg, die Firma Delta-Pack GmbH, durch Vollzugsbeamte der Finanzverwaltung des Finanzamtes Rheda-Wiedenbrück "plattgemacht". Es werden die Maschinen gepfändet und abgebaut. Aus der Not der Situation, habe ich als Steuerberater des Unternehmens angeboten, dass die Steuerschulden, soweit diese errechnet werden, auch bezahlt werden - auch selbst dann, wenn tatsächlich die vom Finanzamt behaupteten Steuerschulden nicht bestehen. Dieses Angebot wurde vor Ort gemacht und dann noch einmal der Sachbearbeiterin im Finanzamt. Das Bemühen, den Vorsteher des Finanzamtes, seine Vertreterin, den Leiter der Vollstreckungsstelle oder dessen Vertreter zu erreichen, war umsonst, weil die gesamte Führungsriege des Finanzamtes entweder krank oder in einer Besprechung gewesen ist. Lediglich die Sekretärin des Vorstehers bemühte sich redlich, aber zu ihrem großen Bedauern vergeblich.

Das Finanzamt macht also ein Unternehmen platt, und das im Jahr des 60-jährigen Bestehens des Grundgesetzes.

Es geht um Folgendes: Das Umsatzsteuergesetz in der ab 01.01.2002 gewünschten Fassung, die der Bundespräsident am 21.12.2001 verkündet hat, ist nichtig! - Sie lesen richtig: N i c h t i g !!!! - Warum? Es wurde das Zitiergebot aus      Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG nicht beachtet - und das funktioniert so:

Greift der Gesetzgeber in Grundrechte des Bürgers ein, dann muss er den Bürger auf diesen Eingriff hinweisen. Genau so steht es im Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG - "Außerdem muss ........zitiert werden."

Im Umsatzsteuergesetz ist in Grundrechte eingegriffen worden - und zwar in der verkündeten Fassung vom 21.12.2001!

Die Eingriffe sind in § 26 c und 27 b UStG formuliert.

Strafvorschrift des § 26 c UStG greift ein in Art. 2 Abs. 2; 11 GG

Der § 27 b - Umsatzsteuernachschau mit unmittelbarem Übergang in eine Vollbetriebsprüfung:
Eingriff in Art.. 2 Abs. 2; 10; 11; 13 GG. Der Eingriff in Art. 13 GG ist offensichtlich, denn dort eröffnet der Gesetzgeber dem FA, die Geschäftsräume und die Wohnräume des Unternehmers zu betreten. Diese Formulierung ist zum Beispiel im Niedersächsischen Polizeigesetz gebraucht. Dort wird zitiert!!! Im Umsatzsteuergesetz nicht!

Die Folge des Übergehens des Zitiergebotes ist: Das Gesetz - nicht etwa der § - ist nichtig. Nichtig ist also nicht nur § 26c und 27 b UStG, sondern das gesamte Umsatzsteuergesetz.

Das ist vom BVerfG bestätigt und von der Rechtswissenschaft erkannt und auch postuliert (5,13 BVerfG u. z. B.Epping, Verwaltungsrecht unter Hinweis auf die v. g. Entscheidung). Es gibt noch andere Entscheidungen. Ich bin mir da ganz sicher, daß die Mißachtung des Zitiergebotes diese Nichtigkeit auslöst.

Interessant ist auch, daß Art. 82 GG bestimmt, daß der Bundespräsident nur Gesetze ausfertigen und verkünden darf, die nach den Vorschriften des GG entstanden sind. Das ist das Umsatzsteuergesetz nämlich nicht.

Die Folge ist also, das UStG ist nichtig - nicht da.

Warum erteilt das Finanzamt Umsatzsteuerbescheide? Warum werden Strafverfahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung eingeleitet und es kommt auch zur Verurteilung? - Richtig! Der Staat setzt sich über das Grundgesetz hinweg, was gerade in den letzten Tagen so schön als "leuchtender Stern" als hervorragende Institution beweihräuchert worden ist.

Bloß die Wirklichkeit sieht anders aus. Über das Grundgesetz setzt sich der Staat insgesamt und ohne Beachtung der Gewaltenteilung hinweg. Aus Art. 1 Abs. 3 GG ergibt sich,daß die Finanzverwaltung unmittelbar an das GG gebunden ist. Sie darf danach nur Gesetze anwenden, die gültig sind. Nichtige Gesetze sind nicht anzuwenden, sie dürfen keine Verwaltungsakte auslösen. Werden Verwaltungsakte auf Grund eines nichtigen Gesetzes erlassen, dann sind die Verwaltungsakte ebenfalls nichtig.

Verstehen Sie die Brisanz, wenn dann ein Finanzamt - insgesamt - trotz intensiven Hinweises dieser Sach- und Rechtslage ein Unternehmen plattmacht? Das ist Willkür - das ist Terror - das ist Folter - das ist eine Katastrophe - das ist wider den Rechtsstaat - und dies geschieht quer durch ganz Deutschland. Die Delta-Pack ist ein Beispiel von vollzogenem Unrecht - und keine Institution in Deutschland gebietet diesem Unrecht Einhalt. Die Presse nimmt es nicht ausreichend auf. Die 4. Gewalt ruht selig. Es fehlt ein "Augstein"!

Deutschland - dieser Rechtsstaat - nein Deutschland ist kein Rechtsstaat. Daß sich die Staatsorgane über das Gesetz hinwegsetzen, ist ungeheuerlich. Aber es gibt andere Fälle, in denen es ähnlich oder sogar gleich läuft. Ca. 30 bis 35 Fälle betreue ich in meiner Praxis. Wagner schreibt in seinem Buch “Der Steuerprozess”, wie Gerichte mit dem Gesetz umgehen. Strafrechtlich sind diese Handlungen schwere Verbrechen - verübt von Beamten, deutschen Beamten, und die Welt darf nicht zuschauen!

Also bitte ich Sie, die Story aufzunehmen und die Welt davon zu unterrichten.

Mit freundlichen Grüssen
Helmut Samjeske
- Steuerberater - 

 


01.06.2009

Bevölkerungsreduzierungsprogramm: "Codex Alimentarius"


"Tod-gegen-Profit"

 

Dieser Text wurde veröffentlicht am 23.12.2008 um 09:33 Uhr die Lebensmittelrichtlinien des "Codex Alimentarius" sollten eine Schutzvorschrift für Verbraucher werden. Inzwischen haben die
unterschiedlichsten Interessengruppen dieses Vorhaben zu ihren Gunsten verändert. Die Gesund-erhaltung des Bürgers spielt keine Rolle mehr, Machtinteressen und monetäre Interessen bestimmen den Inhalt dieses Papiers. Kontrolle der Gesundheit und fairer Handel?Die Kommission für den Codex Alimentarius ist eine Institution unter falscher Flagge. Die meisten Menschen haben noch nie etwas von ihr gehört, und die Übrigen erkennen wohl kaum das wahre Gesicht dieser überaus mächtigen Organisation. Laut der offiziellen Kommissions-Website besteht die selbstlose Bestimmung des Gremiums darin, "die Gesundheit der Verbraucher zu schützen und einen fairen Lebensmittelhandel zu gewährleisten, sowie die Abstimmung aller Bemühungen internationaler Regierungen und Nichtregierungsorganisationen um Lebensmittelstandards voranzutreiben.


Der Codex Alimentarius (lat. für "Lebensmittel-Kodex") wird gemeinschaftlich von der Welt-ernährungsorganisation (WEO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kontrolliert.
Wie alles begannDie Geschichte des Codex begann im Jahre 1893, als Österreich-Ungarn befand, dass ein spezielles Regelwerk erforderlich sei, nach dem Gerichtshöfe in Streitfällen um Lebensmittel urteilen konnten.

 

(1) Die resultierende Sammlung amtlicher Vorschriften wurde als Codex Alimentarius bekannt.

Er war bis zum Niedergang der Doppelmonarchie 1918 in Kraft. Auf einer Versammlung im Jahre 1962 entschieden die Vereinten Nationen, den Codex zum "Schutze" der Verbrauchergesundheit weltweit wieder einzuführen. Zwei Drittel der Finanzierung des Codex kamen von der WEO, das restliche Drittel von der WHO. Veränderungen nahmen ihren Lauf. Im Jahre 2002 kamen den beiden Organisationen allerdings schwere Bedenken wegen der Ausrichtung des Codex. Ein externer Gutachter wurde beauftragt, die Leistungen und Erfolge des Regelwerks seit 1962 zu bewerten und die bei der weiteren Arbeit einzuschlagende Richtung zu bestimmen.

 

(2) Der Gutachter befand, dass der gesamte Codex umgehend einzustampfen sei. Zu dem Zeitpunkt schaltete sich die Großindustrie ein und begann, ihren machtvollen Einfluss auszuüben.

Die überarbeitete Version des Gutachtens war dann ein abgemildertes Ersuchen an die Kommission, sich um 20 Problempunkte im Codex zu kümmern.



 

Profite und Kontrollmechanismen

 

Seit 2002 hat die Kommission für den Codex Alimentarius still und leise ihre Rolle als internationale Organisation für öffentliche Gesundheit und Verbraucherschutz aufgegeben. Gesteuert von der Großindustrie liegt die heimliche Bestimmung des neuen Codex nun darin, die Profite der globalen Firmen-Konglomerate zu erhöhen und gleichzeitig die Welt durch Nahrungsmittel unter Kontrolle zu halten.


USA unterstützt Pharmainteressen und Falschinformationen

 

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind klar das dominierende Land hinter der Codex-Agenda. Ihr vordringliches Ziel ist es, den multinationalen Interessen der Pharma-, Agrar- und Chemieriesen
nachzukommen. Auf der jüngsten Versammlung in Genf (30. Juni bis 4. Juli 2008) wurde den USA der Vorsitz der Codex-Kommission zugesprochen. (3) Man wird unsere gesundheitliche Selbstbestimmung nun noch schärfer beschränken, weiterhin Falschinformationen und Lügen über Nährstoffe und genmanipulierte Organismen verbreiten und gleichzeitig stillschweig end nach Bevölkerungskontrolle streben. Andere Länder glauben irrtümlich, dass den USA bei der Nahrungs-mittelsicherheit die fortschrittlichsten Technologien zur Verfügung stünden. Das ist einer der Gründe, warum die Codex-Kommission weiterhin von den USA dominiert wird: Was sie auch verlangen, ihre Verbündeten (Australien, Argentinien, Brasilien, Kanada, Indonesien, Japan, Malaysia, Mexiko, Singapur und die EU) ziehen praktisch immer mit.



 

Betrügerisches und todbringendes Werkzeug

 

Dass die Kommissionsversammlungen über die ganze Welt verstreut abgehalten werden, ist ebenso kein Zufall: Es erlaubt den USA, die Codex-Bestimmungen im Griff zu behalten, weil ökonomisch weniger starke Länder nicht daran teilnehmen können. Die Regierungen vieler solcher Länder (z. B. Kamerun, Ägypten, Ghana, Kenia, Nigeria, Südafrika, Sudan und Swasiland) haben erkannt, dass die Kommission von einem gutwilligen Nahrungsmittel-Kontrollorgan zu einem illegitimen, betrügerischen und todbringenden Werkzeug umgeformt worden ist.

 


Gesundheitliche Selbstbestimmung ist bedroht.

 

Während die Massenmedien weltweit dem Tagesgeschäft nachgehen und heimlich Angst unter das
Volk streuen, indem sie den Blickwinkel auf Terrorismus, Klimawandel, Salmonellen und Nahrungs-mittelverknappung richten, werden die wahren Bedrohungen still und leise zur Wirklichkeit. Schon bald wird absolut alles, was Sie in Ihren Mund tun (selbst Wasser - aber natürlich keine pharma-zeutischen Erzeugnisse!), streng durch die Kommission für den Codex Alimentarius geregelt sein.

 


Erpressung durch Sanktionen

 

Die geplanten Codex-Richtlinien sind ein schwerer Affront gegen die menschliche Selbstbestimmung und die Freiheit, an saubere und gesunde Lebensmittel und Nährstoffe zu gelangen. Und doch haben sie weltweit noch keinerlei Legitimität. Warum sollten wir uns also Sorgen machen? Die demnächst verbindlichen Standards werden für alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) gelten. Das sind derzeit 153 Staaten. Ländern, die den Richtlinien nicht folgen, könnten empfindliche Wirtschafts- und Handelssanktionen auferlegt werden. Sie können die Codex -Standards allerdings vermeiden, indem sie eigene internationale Richtlinien implementieren.


Einige regierungseigene Behörden, wie die Therapeutic Goods Administration (TGA) in Australien, haben offiziell bekannt gegeben, dass die Vitamin- und Mineralstoffrichtlinie des Codex in ihrem Land
nicht wirksam werden wird. Zum Beispiel heißt es bei der TGA, dass "die vorgeschlagenen Codex-Richtlinien für Vitamin- und Mineralstoff-Nahrungsergänzungsmittel in Australien nicht zur Anwendung kommen werden und auch / *keine Auswirkungen* / auf die Verfahren haben, nach denen in Australien solche Produkte reguliert werden."

 

 

Regierungen wollen öffentliche Unruhen unterbinden (4)

 

Im Endeffekt weiß allerdings niemand, welche Gesetze noch verabschiedet werden, bevor die internationale Richtlinienangleichung durch den Codex eintritt. Kein Land ist vor diesen Bestimmungen sicher - egal, was Regierungsbehörden von sich geben, um potentielle öffentliche Unruhen von Vornherein zu unterbinden. Viele Aktivisten für alternative Medizin meinen, dass es hier hauptsächlich darum geht, die Codex – Angelegenheit so lange zu verschleiern, bis es zu spät ist.

 





 

 

Die neuen Richtlinien gleichen einem Massenmord

 

Einmal in Kraft getreten, sind die Codex-Richtlinien vollkommen unwiderruflich. Die baldige Einführung wurde u. a. für folgende Normen vorgeschlagen:

 

* (5) Alle Nährstoffe (z. B. Vitamine und Mineralien) sind als Giftstoffe anzusehen und aus allen Lebensmitteln zu entfernen, da der Codex die Verwendung von Nährstoffen zur "Vorbeugung, Behandlung oder Heilung von Leiden oder Krankheiten" untersagt

 

* Sämtliche Lebensmittel (einschließlich Biolebensmittel) sind zu bestrahlen, wodurch alle "giftigen" Nährstoffe entfernt werden (es sei denn, Verbraucher können ihre Lebensmittel selbst vor Ort erzeugen). Ein Vorbote dieser Richtlinienangleichung tauchte im August 2008 in den USA auf - nämlich mit der heimlich gefällten Entscheidung, sämtlichen Kopfsalat und Spinat im Namen der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit einer Massenbestrahlung zu unterziehen.
Wenn der Schutz der Öffentlichkeit das Hauptanliegen der US-amerikanischen Gesundheitsbehörde FDA ist, warum wurde das Volk nicht von dieser neuen Praxis informiert?



* Die genehmigten Nährstoffe werden auf eine von der Codex-Kommission erarbeitete Positivliste beschränkt. Sie wird so "nützliche" Stoffe enthalten wie Fluorid (3,8 mg pro Tag), das aus Industrieabfällen erzeugt wird.



* Alle Nährstoffe (z. B. die Vitamine A, B, C und D, sowie Zink und Magnesium), die irgendeine gesundheitsfördernde Wirkung aufweisen, werden in therapeutisch wirksamen Mengen als unzulässig
erachtet. Sie sind anteilsmäßig so zu reduzieren, dass ihre Wirkung für die Gesundheit vernachlässigbar wird.


* Die Untergrenze wird auf nur 15 Prozent der empfohlenen  Verzehrmenge (RDA) festgesetzt.
 

* (6) Selbst mit Rezept wird niemand mehr auf der Welt solche  Nährstoffe in therapeutisch wirksamen Mengen bekommen können. 

 

Die im Codex potentiell erlaubten und für sicher befundenen Nährstoffmengen sind noch nicht festgesetzt. Hier sind einige  Beispiele, was möglicherweise kommen wird (beruhend auf dem derzeitigen EU-System):


 - Niacin: Obergrenze von 34 ÎŒg pro Tag (die wirksame Tagesdosis liegt aber zwischen 2.000 und 3.000 ÎŒg)


- Vitamin C: Obergrenze von 65-225 ÎŒg pro Tag (die wirksame  Tagesdosis liegt zwischen 6.000 und 10.000 ÎŒg)


 - Vitamin D: Obergrenze von 5 ÎŒg pro Tag (die wirksame Tagesdosis liegt zwischen 6.000 und 10.000 ÎŒg)
 

- Vitamin E: Obergrenze von 15 IE (Internationale Einheiten) Alpha-Tocopherol pro Tag, obwohl Alpha-Tocopherol an sich als zellschädigend gilt und für den menschlichen Körper giftig ist. (Die wirksame  Tagesdosis gemischter Tocopherole liegt zwischen 10.000 und 12.000 IE)



- Es wird aller Wahrscheinlichkeit nach unzulässig werden, in  Ernährungsfragen in irgendeiner Form Rat zu erteilen. Das beinhaltet  schriftliche Artikel in Zeitschriften oder im Internet sowie mündlichen Rat an Freunde, Familienmitglieder oder sonst jemanden. Die Verordnung erstreckt sich auf alle Formen der Berichterstattung über Vitamine und Mineralstoffe und auf Ernährungsberatungen. Solche
Informationen könnten als versteckte Handelsschranke angesehen werden und Wirtschaftssanktionen für das betreffende Land nach sich ziehen


 - Weltweit sind alle Milchkühe mit dem genmanipulierten rekombinanten Rinderwachstumshormon der Firma Monsanto zu behandeln
 

- Alle Tiere, die der Lebensmittelerzeugung dienen, sind mit starken Antibiotika und körperfremden Wachstumshormonen zu behandeln
 

- Krebserregende und tödliche organische Pestizide werden wieder in erhöhten Mengen in Lebensmitteln erlaubt sein. Darunter sind sieben der zwölf Gefährlichsten (z. B. Hexachlorbenzol, Toxaphen und Aldrin), die auf der Stockholmer Konvention für langlebige organische
Schadstoffe im Jahre 2001 von 176 Staaten - auch den USA - verboten wurden



- (7) Der Codex wird gefährliche und giftige Mengen von Aflatoxin in Trinkmilch - 0,5 ppb (Teile pro Milliarde) - gestatten. Aflatoxin entsteht in Tierfutter, das bei der Lagerung verschimmelt ist. Es handelt sich um die zweitstärkste (nicht mit Strahlung zusammenhängende Krebserregende Substanz die wir kennen


- Die Anwendung von Wachstumshormonen und Antibiotika wird für alle Viehbestände, Geflügelarten und im Wasser gezüchteten Tiere, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, vorgeschrieben


- Der weltweite Einsatz ungekennzeichneter genmanipulierter Organismen in Feldfrüchten, Tieren, Fischen und Pflanzen wird vorgeschrieben


- Es werden erhöhte Mengen von für Menschen und Tiere giftigen Pestizid- und Insektizidrückständen zugelassen
 

 

Der Plan: Bevölkerungskontrolle

 

Seit 1995 verfährt die US-amerikanische Gesundheitsbehörde FDA nach der rechtswidrigen Methode, die US-Lebensmittelgesetze durch internationale Standards (also den Codex) zu ersetzen, selbst wenn die Standards noch gar nicht komplett sind. (8) Überdies haben die USA 2004 das Mittelamerikanische Freihandelsabkommen mitbegründet. Es ist nach US-Gesetzgebung rechtswidrig (nach internationalem Recht aber legal) und verpflichtet die USA, die Codex- Richtlinien einzuhalten. (9)  Wenn die Richtlinien erst einmal eingeführt sind, gibt es keine Möglichkeit mehr, zu den althergebrachten Normen zurückzukehren. Allerdings können einzelne Staaten Normen einführen, die strenger als der Codex sind. Ein Beispiel hierfür ist die Nahrungsergänzungsmitteldirektive der Europäischen Union. Sobald der Codex in irgendeiner Region befolgt wird, ist er aber definitiv unwiderruflich, solange noch ein Land Mitglied in der WTO ist. Es gibt keine Möglichkeit, die Richtlinien in irgendeiner Weise zu widerrufen, auszutauschen oder abzuändern.(10, 11, 12)





Die USA sind federführend

 

"Bevölkerungskontrolle gegen Geld" - so lässt sich der neue Codex Alimentarius am einfachsten umschreiben. Er wird faktisch durch die USA gesteuert und primär von den Pharmariesen
kontrolliert - mit dem Ziel, die Weltbevölkerung von ihren derzeit geschätzten 6,662 Milliarden auf tragfähige 500 Millionen zu dezimieren. Das ist eine Reduktion um annähernd 93 Prozent. Interessanterweise zählte die Bevölkerung der amerikanischen Ureinwohner auf dem Gebiet
der USA vor dem Eintreffen der Europäer in Amerika etwa 60 Millionen. (13) Heute schwankt sie um 500.000 - eine Reduktion um etwa 92 Prozent als Ergebnis einer Regierungspolitik des Völkermordes, des Verhungernlassens und Vergiftens.



 

 

Bevölkerungskontrolle durch Mord

 

Der Codex weist Ähnlichkeiten zu anderen Bevölkerungskontrollmaßnahmen auf, die von den Regierungen der westlichen Welt im Verborgenen vorgenommen werden. Beispiele sind die Einschleusung von DNS schädigenden und latent immunsuppressiven Mitteln in Impfstoffe (siehe die als Waffe eingesetzte Vogelgrippe und AIDS), der Süßstoff Aspartam, Chemtrails, Chemotherapie als
Mittel zur Krebsbekämpfung und RU486 (die von der Rockefeller-Dynastie finanzierte Abtreibungspille).

 

 

3 Milliarden Todesopfer in den nächsten 10 Jahren

 

Die WEO und die WHO schätzen, dass allein die Einführung der Vitamin- und Mineralstoffrichtlinie innerhalb von zehn Jahren mindestens drei Milliarden Todesopfer fordern wird.

(14) Eine Milliarde Menschen wird verhungern, und zwei Milliarden werden an vermeidbaren, durch Unterernährung verursachten degenerativen Krankheiten sterben, z. B. an Krebs, Herzkranzgefäß-erkrankungen und Diabetes.

(15, 16) Dem Verbraucher wertlose, entmineralisierte, pestizidverseuchte und verstrahlte Lebensmittel unterzuschieben - das ist die schnellste und wirkungsvollste Methode, um einen profitablen Anstieg von Mangelernährung und vermeidbaren degenerativen Krankheiten zu erzeugen, gegen die die zweckmäßigste Vorgehensweise natürlich eine toxische pharmazeutische Heilbehandlung ist.

Tod gegen Profit - darum geht es heutzutage.



 

Profit durch Krankheiten

 

Die Pharmaindustrie hat auf die Codex-Richtlinienangleichung seit Jahren gewartet. Eine unwissende
Weltbevölkerung, die körperlich schneller degeneriert und damit die Profite steigen lässt, ist das höchste Ziel der ungeheuerlichen, im Verborgenen agierenden Lenker jener korrupten Handels-organisation, die angeblich auf die Verbrauchergesundheit acht gibt.

 

 

Sich mit eigenen nationalen Normen zur Wehr setzen

 

Dr. Rima Laibow, die medizinische Leiterin der Natural Solutions Fundation, hat gegen die US Regierung rechtliche Schritte eingeleitet. Sie kämpft für unsere gesundheitliche Selbstbestimmung und nimmt als öffentliche Beobachterin weiterhin an jeder Versammlung der Codex -Kommission teil. Auch hat sie sich mit Delegierten verschiedener Staaten getroffen, um sie darauf aufmerksam zu machen, dass einzelne Länder eigene Lebensmittel-Standards implementieren können, die besser und sicherer sind als die durch den Codex vorgeschriebenen. Sicherere Standards abzufassen ist offensichtlich keine schwere Aufgabe, und viele Staaten können wohl die mangelhaften und später unwiderruflichen Richtlinien umgehen, die die Kommission einzuführen versucht.

 

 

Wie uns die USA ihre Standards aufdrücken (17)

 

Die letzte Versammlung der Codex-Kommission in Genf endete mit interessanten Ergebnissen. Eine
lang vor sich hinschwelende Verbitterung kam zum Vorschein, als die USA wieder einmal den einseitigen Themenkatalog der Pharma-, Agrar- und Chemieriesen durchdrücken wollten, ohne zu berücksichtigen, was viele andere Länder zu sagen hatten. Wenn die USA einen Staat nicht zu Wort kommen lassen wollen, verweigert das Gastgeberland der Konferenz normalerweise den offiziell Delegierten die Visa. Etliche Staaten haben gegen diese Verfahrensweise protestiert und erklärt, dass aus diesem und anderen Gründen die in ihrer Abwesenheit gefällten Beschlüsse keine internationale Legitimität besitzen. Ein wichtiger Streitpunkt ist die standhafte Weigerung der Vereinigten Staaten und der Codex-Kommission, genmanipulierte Organismen (GMOs) als solche zu kennzeichnen. Japan, Norwegen, Russland, die Schweiz sowie praktisch alle afrikanischen Länder und 26 Staaten der Europäischen Union kämpfen nun seit fast 18 Jahren für die Einführung einer Pflichtkennzeichnung genmanipulierter Organismen.

 


Bush - das Übel dieser Welt

 

Die USA sehen diese irrigerweise als gleichwertig mit nichtmanipulierten Organismen an - ein Standpunkt, der allein auf einer 1992 erlassenen Durchführungsverordnung des damaligen Präsidenten George H. W. Bush basiert. Kein einziges genmanipuliertes Produkt wird dementsprechend irgendwelchen Lebensmittelsicherheitstests unterzogen, bevor es in die Nahrungskette der USA entlassen wird. Die FDA weigert sich, sicherheitsrelevante  Daten zu überprüfen; es wird lediglich

eine einzige Voruntersuchung im Frühstadium der Entwicklung des GMOs durchgeführt. Gegner des US-Kurses, genmanipulierte Lebensmittel nicht zu kennzeichnen, schließen aus all dem, dass die USA eine solche Kennzeichnung gar nicht wollen. Es werden wohl rechtliche Konsequenzen
(z. B. die Haftbarmachung von Herstellern und der US-Regierung) befürchtet, wenn sich die Spuren solcher Lebensmittel zurückverfolgen lassen.
Wenn Millionen Menschen geschädigt oder getötet werden, weil die eingesetzten DNS-Promoterviren und Markerbakterien mit den dynamisch veränderlichen Strukturen des menschlichen Körpers reagieren und instabil werden, könnte das zu Millionen von Gerichtsverfahren führen. Wenn sich die Spuren der gentechnisch manipulierten Anteile aber absolut nicht zurückverfolgen lassen, kann die Haftbarkeit von Unternehmen oder der Regierung auch schlecht beurteilt werden. Am Ende leidet die Gesundheit der gesamten Bevölkerung. Einige Wissenschaftler in der FDA haben wegen der Gefahren wiederholt davor gewarnt , genmanipulierte Organismen in die allgemeine Lebensmittelversorgung hineinzulassen. Sie wurden aber regelmäßig ignoriert oder überstimmt.
Im Vorfeld der Genfer Versammlung traf sich der Codex-Ausschuss für Nahrungsmittelkennzeichnung in Ottawa, Kanada (28. April bis 2. Mai 2008). Mehrere Länder, die die Kennzeichnung verpflichtend einführen wollen, waren am Ende des Treffens verärgert, weil die von der südafrikanischen Delegation vorbereitete empirische Studie über die Gefahren solcher GMOs durch den Ausschuss nicht objektiv analysiert worden war.



 

Wacht die Menschheit endlich auf?

 

Das Papier schilderte die Notwendigkeit einer Pflichtkennzeichnung wurde aber ignoriert und später aufgrund des von den USA ausgeübten Drucks zurückgezogen. Im Ergebnis beabsichtigen jetzt

etliche Staaten, die Codex-Vorgaben zu verwerfen und ihr eigenes Kennzeichnungssystem für genmanipulierte Organismen einzuführen, um so die Verbreitung "tödlicher" Nahrungsmittel zu beschränken. Das Ganze entwickelte sich zu einem echten Dilemma für die WEO und die WHO.
Nach Aussage von Dr. Laibow sind die beiden Organisationen bei der letzten Versammlung in Genf endlich eingeschritten und haben beschlossen , ein Programm zur Identifizierung schwacher Verunreinigung  von Nahrungsmitteln mit GMOs auf die Beine zu stellen. Was genau unter "schwacher Verunreinigung" verstanden wird, hängt immer noch von den Normen der einzelnen Länder ab. Beispielsweise gestatten die USA bei Bioprodukten derzeit einen Verunreinigungsgrad mit genmanipulierten Organismen von bis zu 10 Prozent - das ist höher als jedes andere Codex-Mitgliedsland. Diese Produkte dürfen dann verblüffenderweise immer noch das "Biolebensmittel-Zertifikat" [USDA Certified Organic] des US-Landwirtschaftsministeriums tragen.

Einige Regierungen wie die Europäische Union erlauben nur 0,9 Prozent Verunreinigung, während andere lediglich 0,1 Prozent gestatten. Dass die WHO und die WEO den Begriff "Verunreinigung" verwenden, zeigt indes, dass es sich hier nicht einfach nur um eine Beimischung genmanipulierter Organismen in normale Lebensmittel handelt. Der Ausdruck ist bemerkenswert, weil die Studien über die Gefahren, die von genmanipulierten Organismen ausgehen, nicht länger verleugnet werden können. Die USA haben einer solchen Bezeichnung natürlich vehement widersprochen, diesmal jedoch vergeblich. Wiewohl die WHO und die WEO noch nicht so weit gegangen sind, eine Pflichtkennzeichnung genmanipulierter Organismen vorzuschreiben, ist ihre Anerkennung der Tatsache, dass damit Nahrungsmittel verunreinigt werden können, doch ein großer Gewinn für die gesundheitliche Selbstbestimmung. Diese Anerkennung in eine Regelung zur Pflichtkennzeichnung zu fassen ist der nächste logische Schritt, aber dafür ist noch Einiges zu tun.



 

Gegen den Codex vorgehen!

 

Das einzige Mittel, den "Tod-gegen-Profit"- Plan abzuwenden, ist zurückzuschlagen und das Wissen darüber allen weiterzugeben, die man kennt. Egal ob unsere Mitmenschen noch schlafen oder durch den Alltagstrott des Lebens benebelt sind, oder zu beschäftigt, um der Sache Aufmerksamkeit zu schenken: Jetzt ist es an der Zeit, aufzuwachen!
 

Die US-Regierung und die sie unterstützenden Medien haben versucht, die Welt abzulenken, während all die ungeheuren Richtlinien heimlich verabschiedet werden. Es ist Zeit zu handeln. Das können Sie tun, indem Sie den Internetauftritt der Natural Solutions Fundation besuchen, und indem Sie die
neuesten Änderungen am Codex mitverfolgen.



Es ist sehr wichtig, dass jetzt rasch und öffentlichkeitswirksam gehandelt wird. Die Zeiten ändern sich sehr schnell, und wenn wir uns in der Sache nicht zusammentun, werden wir uns wohl mit dem Gedanken anfreunden müssen, in naher Zukunft unsere Nahrung selbst anzubauen, um einer kalkulierten Ausrottung zu entgehen.


Endnoten:

 

1 Laibow, R. E.: "Nutricide: Criminalizing Natural Health, Vitamins, and Herbs" (Video), Natural Solutions Foundation, 2005,   www.HealthFreedomUSA.org

 

2 Laibow, R. E.: "Nutraceuticide' and Codex Alimentarius: The Death of Nutritional Medicine" in Alternative & Complementary Therapies, 01.10.05, 11(5):223-9



3 USDA: "FSIS offi cial Dr. Karen Hulebak elected chair of Codex Alimentarius Commission", Pressemitteilung Nr. 0175.08, 01.07.08;   http://tinyurl.com/6llgke  (Stand 17.08.08)
 

4 Therapeutic Goods Administration, Codex-Merkblatt, Mai 05; www.tga.gov.au/cm/fs_codex.htm

(Stand 17.08.08)



5 Laibow: "Nutraceuticide' and Codex Alimentarius" 6 Codex Guidelines for Vitamin and Mineral Food Supplements; www.chfa.ca/media/pdf_files/Codex%20vms%20 Guidelines%202005.pdf

(Stand 10.07.08)



7 Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants;   http://chm.pops.int/  (Stand 10.07.08)



8 US Food and Drug Administration, Federal Register, 11.10.95 (Bd. 60,  Nr. 196); www.fda.gov/oia/IH_policy.html (Stand 10.07.08)


9 Washington Offi ce on Latin America (WOLA), Central America-Dominican Republic Free Trade Agreement; http://tinyurl.com/5ktvbw  ( Stand 10.07.08)



10 Laibow: "Nutricide" (Video)



11 Laibow: "Nutraceuticide' and Codex Alimentarius"



12 Laibow, R. E.: "Natural Solutions Foundation's Codex Commission Report" (Video); www.healthfreedomusa.org (Stand 10.07.08)


13 Cook, N. D.: "Born to Die: Disease and New World Conquest, 1492-1650" (Cambridge, New York: Cambridge University Press, 1998)


14 Persönliches Gespräch mit Dr. Rima Laibow, geführt von Jim Turner, Partner bei Swankin & Turner, Washington, DC, zitiert in: Laibow: " Nutraceuticide' and Codex Alimentarius", S. 223



15 Laibow: "Nutricide" (Video)



16 Laibow: "Nutraceuticide' and Codex Alimentarius"



17 Laibow: "Natural Solutions Foundation's Codex Commission Report" (Video)
 
Diese Informationen hier werden nach bestem Wissen und Gewissen weitergegeben. Sie sind ausschließlich für Interessierte und zur Fortbildung gedacht und keinesfalls als Diagnose- oder Therapieanweisungen zu verstehen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden irgendeiner
Art, die direkt oder indirekt aus der Verwendung der Angaben entstehen. Bei Verdacht auf Erkrankungen konsultieren Sie bitte Ihren Arzt oder Heilpraktiker.
 
Gegen den Codex vorgehen!

 

Das einzige Mittel, den "Tod-gegen-Profit"- Plan abzuwenden, ist zurückzuschlagen und das Wissen darüber allen weiterzugeben, die man kennt.

 


22.03.2009

Minister verplappert sich

 

 Der Staat steuert die NPD

Die Debatte um die V-Männer der “Verfassungsschutz”-Behörden in der NPD reißt nicht ab. Dass sich die Politik, insbesondere die Union, mit Händen und Füßen gegen deren Abzug wehrt, lässt quer durch alle Lager kritische Stimmen lauter werden, die Fragen nach der wahren Funktion dieses Personenkreises stellen. Was sich bisher nur die kühnsten Kritiker offen zu sagen trauten, wurde durch einen redseligen Landesinnenminister nun quasi amtlich bestätigt: Der Staat steuert die NPD!

Auf einer CDU-Veranstaltung im Kreis Calw ließ es der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech locker angehen und plauderte aus dem politischen Nähkästchen. Würden all jene aus den Reihen der braunen Sozialisten abgezogen, die als V-Leute oder verdeckte Ermittler auf der Lohnliste des Staates stehen, “dann würde die NPD in sich zusammenfallen”, so der Minister.

Andere Teile des Establishments reagieren angesäuert. Der einschlägig bekannte SPD-Politiker Stephan Braun ist außer sich vor Wut. Jedoch nicht etwa über die skandalöse Tatsache, dass der Staat eine Partei steuert. Ihn stört, dass Minister Rech die Wahrheit über das politische Handpuppenspiel staatlicher Behörden herausgerutscht ist. Denn selbstverständlich weiß auch Braun um die Verstrickungen der Geheimdienste dieses Staates in die Aktivitäten der NPD.

Quelle...hier klicken


10.03.2009

 

Redakteur in Geiselhaft

 

Von: Redaktion Beschwerdezentrum [mailto:redaktion@beschwerdezentrum.org]
Gesendet: Dienstag, 10. März 2009 00:29
An: BZNews
Betreff: Newsletter - unser aktueller LeiDartikel: Richterin Iris Schütze (OLG Köln): Erpressung im Namen des Volkes

 

Liebe  Empfänger dieses Newsletters

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Ihr Redaktionsteam


Land- und Oberlandesgerichte in Koblenz und Köln nehmen einen Redakteur des Beschwerdezentrums in Geiselhaft

Die Justiz in Deutschland befindet sich nicht in einer Krise. Den Zustand, in der die Justiz sich befindet, eine Krise zu nennen, wäre eine Beschönigung. Es würde nämlich bedeuten, dass die gegenwärtigen Zustände die Ausnahme wären. Doch der Wahnsinn, den die der Justiz ausgelieferten Menschen in unserer Gesellschaft täglich in deutschen Gerichtssälen erleben müssen und für den sie als Steuerzahler sogar noch bezahlen müssen, ist Alltag - und leider nicht die Ausnahme. Das ist nicht die unqualifizierte Meinung von uns Redakteuren. Das ist die Meinung erfahrener Insider, von Richtern und ehemaligen Richtern, von renommierten Strafverteidigern, allgemein von Juristen, deren Gewissen noch funktioniert und die diese Zustände bitter beklagen.

Galionsfigur solcher Richter, von denen es zahlreiche gibt und die wir von der Redaktion auch schon ab und zu kennen gelernt haben, war über viele Jahre Dr. Egon Schneider, lange Jahre Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln, dann lange Jahre Rechtsanwalt. Wir fragen ihn nicht, was er von dem unglaublichen Fall hält, der Gegenstand dieses Berichts ist. Was soll er noch mehr sagen, als er schon gesagt hat: "Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besser wissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist." (Zeitschrift für anwaltliche Praxis, 6/1999) Ein Satz, wie wenn er für diesen Fall formuliert worden wäre. - Wir fragen auch nicht bei einem seiner Kollegen nach, Richter im Ruhestand Frank Fahsel, dessen vernichtendes Urteil über seine Kollegen keines weiteren Kommentars bedarf: "Wenn ich an meinen Beruf zurück denke, dann überkommt mich tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'." (Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung vom 2. April 2008). Juristen lieben eigentlich Sachlichkeit und halten jede Polemik (insbesondere natürlich solche, die sich gegen die Justiz richtet) für ein Zeichen fehlender Objektivität. Woran mag es liegen, dass trotzdem ausgerechnet angesehene Juristen zu einer solchen Wortwahl greifen? - Auch wir von der Redaktion müssen uns disziplinieren, damit das Ausmaß unserer Verachtung nicht in gar zu pointierte Formulierungen mündet. Dr. Egon Schneider formulierte in einem Artikel einmal: "Ich resigniere, aber ich mache weiter!" - Das gilt auch für uns von der Redaktion des Beschwerdezentrums.

Weiter unter http://www.beschwerdezentrum.org


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Redaktion Beschwerdezentrum
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Tel. CH: +41.445864231 – Fax +49.32121013975 (neu)
Tel. D: +49.2415183095

 




21.02.2009

Philipp Mißfelder CDU-Politiker beleidigt Hartz-IV-Empfänger

Von S. GIESECKE u. M. SZERMAN

Berlin – Jung, erfolgreich – und überheblich. Das wäre eine mögliche Kurzbeschreibung für Philipp Mißfelder.

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Der 29-jährige Christdemokrat glaubt zu wissen, was Hartz-IV-Empfänger so mit dem Geld der Steuerzahler machen. Rauchen und trinken. Er fordert Gutscheine statt Geld.

Sonntags-Frühschoppen in Haltern am See: Der smarte CDU-Senkrechtstarter, im CDU-Präsidium und Chef der Jungen Union, kommt nach der Wirtschaftskrise auch auf die Hartz-IV-Erhöhung zu sprechen: „Sie war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie.“

Am Freitag beschwichtigte der Jungpolitiker, Nichtraucher, aber Pils-Trinker, dann zunächst: Er wolle niemanden diffamieren. „Viele Hartz-IV-Empfänger sind unverschuldet in Not.“

Auch andere Politiker pöbeln: Hier klicken ›

Dann legte er aber nach: Allerdings könne in einer Demokratie „nicht jede problematische Diskussion immer gleich mit Konsens beginnen, sonst gibt es keinen Diskurs“. Und forderte in der „Leipziger Volkszeitung“: Leider kämen Sozialleistungen häufig nicht zielgenau an. Deshalb befürworte er „Gutscheinsysteme für Bildung oder Schulspeisung“.

Seine Erkenntnisse bezieht Mißfelder, der bereits 2003 für Empörung sorgte, als er fragte, ob nicht zu viele alte Menschen sich künstliche Hüftgelenke von Krankenkassen bezahlen ließen, aus seinem Wahlkreis. In Recklinghausen gebe es „Formen von Sozialmissbrauch, die von den Steuer- und Beitragszahlern zu Recht“ kritisiert würden. Es hagelte am Freitag vorwiegend harsche Kritik.

Sogar aus der Jungen Union (JU) kamen Rücktrittsforderungen an JU-Chef Mißfelder. „Die Äußerungen von Mißfelder sind unerträglich. Das ist Stammtischniveau, das Hartz-IV-Empfänger diffamiert“, brachte der Präsident des Sozialverbandes  SoVD, Adolf Bauer, gegenüber EXPRESS die Kritik auf den Punkt.

„Der Vorschlag, Gutscheine auszugeben, stigmatisiert Langzeitarbeitslose und ist daher abzulehnen.“ Da schränkte allerdings der Kinderschutzbund ein: Eine Diskussion über Gutscheine als Mittel gegen den Sozial-Missbrauch zu Lasten der Kinder sei angebracht.

Quelle: Express.de



06.02.2009

 Assessor jur. Detmar Hoeffgen                                             Kirchstr.51                                                                                             55597 Wöllstein

                                                                                             Tel.: 06703-3038-69

              d.hoeffgen@online.de

www.detmar-hoeffgen.de

 

Ministerpräsident RP

Kurt Beck

Staatskanzlei

55116 Mainz

                                                                                                  03.02.2009

Betr.: Zerstörung des Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz!!

 

Sehr geehrter Herr Beck,

ich hatte mich bereits am 9.10.2008 mit einer neuen kriminellen Aktion der Mainzer Justiz an Sie gewandt. Ihr Mitarbeiter Fries hatte mir,  mitgeteilt, dass Sie sich da wie immer raushalten.                                                                                                     Dieses Schreiben vom 9.10. finden Sie inzwischen in mehreren Webseiten veröffentlicht. Sie finden es, wenn Sie mal  „Rechtsstaat“, „Rechtsbeugung“  oder ähnliche Begriffe „googeln“. Weil die Medien weitgehend versagen, müssen wir Bürger uns gegenseitig informieren!

Über die Missachtung geltenden Rechts in der Rheinland-Pfälzischen Justiz habe ich Sie erstmalig 30.4.2001 (Das Datum ist kein Witz) brieflich informiert. Inzwischen ist die Sache eskaliert: Selbst das Bundesverfassungsgericht hat sich mit der  Ablehnung einer Entscheidung über  mein Grundrecht auf „Rechtsweggarantie“ Art.19 GG prächtig blamiert. Der Vorgang ist seit einem Jahr in meiner Webseite dargestellt. Die wiederum ist  mit einer unbekannten Anzahl von anderen Webseiten verlinkt und hat die SPD sicherlich einige Wählerstimmen gekostet.

Ganz offenbar ist Ihnen nicht klar, worum es hier geht! Ich hatte Ihnen vorgeschlagen, den Rat eines Volljuristen in Anspruch zu nehmen, der von Ihnen unabhängig und deshalb vielleicht „ehrlich“ ist. Halten Sie das bitte nicht für überflüssig, auch wenn Sie alles zu wissen glauben.

Zusätzlich empfehle ich ihnen nunmehr einen Internetfachmann als Berater, denn jetzt, wenn Sie dieses Schreiben (wenn überhaupt) lesen, ist es schon längst im welt- weiten Netz verteilt. Wie groß der Verteiler ist, weiß niemand.

Es geht hier um die schlichte Tatsache, dass die Gesetze in Deutschland für alle gelten, auch für Richterinnen, Staatsanwältinnen, Ministerpräsidenten  und Justiz-minister. (Das nennt man Rechtsstaat. Im Gegensatz dazu steht der (Willkürstaat“.

(Das ist Lehrstoff der 8.Klasse der Hauptschule!)

Genau das wird in Rheinland-Pfalz zum Schutz bestimmter, in meiner Webseite www.detmar-hoeffgen.de namentlich aufgeführten Personen vorsätzlich missachtet.

Gegenwärtig zeigt sich Rheinland-Pfalz als Willkürstaat.

Falls Sie meinen, das alles ginge Sie nichts an, dann haben Sie Ihren Job als Ministerpräsident gewaltig missverstanden. Sie sind für jede verdammte Fehlentwicklung im Land zuständig und haben die Pflicht, den Dingen nachzugehen und sie abzustellen. Das muss ich hoffentlich nicht näher ausführen!

War bereits das auf Rechtsbeugung beruhende Strafverfahren gegen meine Frau (siehe die Strafanzeige gegen die Staatsanwältin Dietrich in meiner Webseite) Schikane aus der untersten Schublade,  so passt die Beschlagnahme meiner Computer zu derselben niederen Gesinnung. Ist das ein Racheakt? Weil ich seit über drei Jahren eine Staatsanwältin Dietrich aus Mainz als kriminell darstelle?

Informieren Sie sich mal, wer die Staatsanwältin Hook mit welchen Versprechen oder Drohungen zu dem Bubenstück angestiftet hat. Von selbst kommt nämlich kein normales Gehirn auf die Idee, sich der Strafverfolgung wegen Rechtsbeugung auszusetzen!! Und warum übersehen  gleich zwei Richterinnen ihre Pflicht, den Unfug zu stoppen?

Ist es nicht ein geballter Schwachsinn,  dass niemand der Strafanzeige gegen die Staatsanwältin Dietrich (trotz des Legalitätsprinzips) nachgeht, stattdessen die Strafanzeige bis hin zum Bundesverfassungsgericht vertuscht wir und damit der höchste Verfassungshüter zum Hampelmann gemacht wird?

Ich werde, wie angekündigt, die Sache dem Europäischen Gerichtshof vorlegen. Der kann dann der Mainzer Justiz den Begriff „Rechtsweggarantie“ mal erläutern.

 (Stellen Sie sich einfach mal vor, Ihre Rosi würde von einer Staatsanwältin mit einer zusammengelogenen Beschuldigung vor den Strafrichter gezerrt. Wie geht es Ihnen jetzt, wie würde es jetzt Ihrer Rosi gehen?? Und wenn Sie diese Rechtsbeugung zur Anzeige bringen und die Anzeige verschwindet über alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht, könnten bei Ihnen da vielleicht Zweifel am Rechtstaat Rheinland-Pfalz aufkommen??)

Sehen wir Bürger hier etwa die akademische Elite unseres Volkes am Werk??

Oder ist das die „Charakterunterschicht“  im Land?

Ich habe meine  Geschichte der PC-Beschlagnahme  unter dem Arbeitstitel

„Rechtsstaat Deutschland. Ein Ammenmärchen“  ( frei nach Heinrich Heine )

fast fertig gestellt und werde sie meiner Webseite angliedern.

Die Veröffentlichung  werden weder Sie noch die Staatsanwaltschaft Mainz verhindern können. Ich habe meine Dateien sicher verwahren lassen. Weitere rechtswidrige Beschlagnahmen sind also zwecklos.

Die Internetverbindung ist heute ein wichtigeres Kommunikationsmittel als das Telefon, wie jeder gebildete Mensch weiß. Es informiert umfassender und ehrlicher  als die Medien. Das spricht sich z.Zt. überall herum.

Denken Sie mal mit dem Internetfachmann darüber nach, wie viele Wähler unsere angeblichen „ rechtsstaatlichen Demokratie“ wohl dadurch verloren gehen, dass in diesen  zig Webseiten, von Justizopfern erstellt,  die verlogenen Juristen und Politiker an den Pranger gestellt werden! Nicht nur die in Rheinland-Pfalz!

Die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Ihre Parteifreundin, schreibt sich im  „Abgeordnetenwatch“  einen Wolf, um den Bürgern zu erzählen, Deutschland sei ein funktionierender Rechtsstaat. Hunderte verlinkte Webseiten strafen sie Lügen!!

Es liegt in unserer Natur, dass wir damit gleichzeitig auch allen anständigen Juristen und Politikern mit Misstrauen begegnen. Woher sollen wir schließlich wissen, wem wir trauen können? Wir wissen aber immer genauer, wem wir nicht trauen können!

Die Staatsanwaltschaft Mainz schuldet mir  noch mehrere Ermittlungsverfahren: Gegen die Staatsanwältin Dietrich, den Ex-Justizminister Herbert Mertin FDP, den Leitenden Oberstaatsanwalt Puderbach und noch zu ermittelnde Mittäter und Gehilfen.     (Die Strafanzeigen befinden sich in meiner Webseite)

Ich habe dem Justizminister Bamberger in einem ebenfalls veröffentlichten Schreiben vom 16.12.2008 klargemacht, dass ich keine Ruhe geben werde, bis das Recht wieder gilt. Das erkläre ich auch Ihnen gegenüber ausdrücklich.

Einen Lichtblick für den Rechtsstaat gibt es aber: Gegen die Staatsanwältin Hook und die Richterinnen Clemens und Ballhausen, die für die Beschlagnahme meiner Computer verantwortlich sind, hat die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet und sofort wieder eingestellt. (Az 3113 Js 32698/08), Aber es gab eine  ordnungsgemäßer Rechtsmittelbelehrung!

Ich habe also gegen die Einstellung am 26.1.2009 Beschwerde eingelegt, die auch bereits im Internet zu finden ist.

Ich hoffe nur, dass diese erneuten juristischen Bubenstücke a) die Beschlagnahme der Computer als auch b) die Einstellung der Ermittlungsverfahren gegen die Juristinnen nicht zur nächsten weltweiten Blamage des Bundesverfassungsgerichts führt.

Ich will an dieser Stelle auch klarstellen, dass ich das Land Rheinland-Pfalz unter allen Gesichtspunkten  auf Schadenersatz in Anspruch nehmen werde.

Alles, was  in den vorbezeichneten  Fällen geschieht, stelle ich ins Internet. Das bin ich meinen Mitbürgern, vor allem den Justizopfern, schuldig. Es soll helfen, bei den kommenden Wahlen eine fundierte Entscheidung zu treffen; und wenn es die Entscheidung ist, mangels vertrauenswürdiger Politiker oder Parteien seinen Wahlzettel zu Konfetti zu verarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen



 

 

 


01.02.2009

Die Bundesrepublik gegen Deutschland

 

From: E. Mayer [mailto:e.mayer@t-online.de]

Sent: Wednesday, January 28, 2009 22:33

 

nachstehenden, barndaktuellen Beitrag hielt ich für so gelungen, daß ich ihn den MaxNews-Lesern nicht vorenthalten wollte.

Wir werden wohl in diesem Jahr noch einige 'Lobeshymnen' zum 60. Jubiläum dieser verlogenen BRD zu lesen bekommen, da ist eine ehrliche Bestandsaufname so richtig wohltuend. Auch wenn die Wahrheit etwas schmerzt

- da müssen wir wohl durch ...

 

Gruß und Dank, E. Mayer

 

Die Bundesrepublik gegen Deutschland

Gedanken zum 60. Jahrestag (von Dr. Claus Nordbruch) Wer »integriert« wen?

Abgerundet wird das Bild durch die bundesrepublikanische Einwanderungspolitik. Das Ergebnis dieser fatalen, und doch so beabsichtigten Politik ist, daß in Kürze die klassische Definition der ethnischen Bedeutung von »Deutscher« und »Europäer« umgeschrieben werden muß. Eine Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes im März 2008 läßt an dieser Prognose jedenfalls keinen Zweifel: »Zwischen 2005 und 2006 hat die Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Deutschland um 130.000 Personen auf 15,1 Millionen zugenommen. Da im gleichen Zeitraum die Bevölkerung insgesamt um knapp 100.000 Personen zurückgegangen ist (von 82,5 auf 82,4 Millionen), hat sich die Zahl der Personen ohne Migrationshintergrund um 227 000 Personen verringert (von 67,4 auf 67,2 Millionen), und der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ist von 18,2% auf 18,4% angestiegen«.[7] In diesen Zahlen nicht eingeschlossen sind die Ausländer, die, dank der Abschaffung des klassischen deutschen Staatsangehörigkeitgesetzes, einen bundesrepublikanischen Paß tragen und nicht mehr als Ausländer erfaßt werden, sondern fortan als »Deutsche« gelten. 2004 waren das immerhin 127.153 eingebürgte Ausländer, 2005 117.241,

2006 124.566 und 2007 113.030.[8]

 

Schnell »Deutscher zu werden«, zahlt sich in der Bundesrepublik aus!

Ausländische Beschäftigte, die »den deutschen Paß« bekommen, so erklärt eine im vergangenen Jahr veröffentlichte Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) in bestem bundesrepublikanisch, »erreichen ein höheres Lohnniveau als nicht eingebürgerte Beschäftigte. Eingebürgerte verdienen schon im Jahr, nachdem sie Deutsche geworden sind, etwa zwei Prozent mehr als ihre Ex-Landsleute«. Staatsbürgerschaft als Investitionsanlage?! Beglückt kündigte Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), ihres Zeichens »Integrationsbeauftragte« der Bundesregierung, daraufhin an:

»Ich werde nicht nachlassen, für Einbürgerung zu werben«. Sie habe lediglich ein Problem: Ist die Einbürgerung nun als »die Vollendung von gelungener Integration« zu sehen oder sollte sie »auch ein Stück Ansporn zur weiteren Eingliederung« sein? Die kulturelle Vielfalt der Bevölkerung, so behauptete das HWWI jedenfalls weiter, habe positive Effekte für die Entwicklung der Wirtschaft. Allerdings bemängelte der Direktor des Instituts, Thomas Straubhaar, ohne mit der Wimper zu zucken, daß »die kulturelle Vielfalt in Deutschland zu wenig beworben« werde.

 

Die Realität der »zu wenig beworbenen kulturellen Vielfalt« ist, daß davon ausgegangen werden muß, daß 20-30% der gegenwärtig in der Bundesrepublik lebenden Familien einen ausländischen Hintergrund, zumindest aber einen ausländischen  Elternteil haben. Wir sprechen schätzungsweise also von etwa 20 Millionen Menschen, die hierzulande nicht deutschen Ursprung sind. Daß bei gleichbleibender Entwicklung die Bundesrepublik bis 2050 mehrheitlich nicht deutsch besiedelt sein wird, dürfte ein Primaner berechnen können.

Obgleich wir hier faktisch einem Bevölkerungsaustausch ins Gesicht starren, wird diese den deutschen Fortbestand bedrohende Entwicklung bundesrepublikanisch nicht nur gerechtfertigt, sondern weiter vorangetrieben. Da »die Deutschen« immer älter und immer weniger würden, sei der »Ausweg aus der demographischen Misere« die verstärkte Einwanderung. Es wären nicht Bundesrepublikaner, wenn sie hier nicht ein markantes Problem sehen würden! Aus echt kapitalistisch-konsumorientiertem Blickwinkel heißt

es: »Natürlich dürfen Migranten nicht nur auf ihr wirtschaftlich nutzbares Potential reduziert werden. Die Anwesenheit von Menschen aus anderen Kulturkreisen sollte prinzipiell als eine Bereicherung und als Chance für die Gesellschaft begriffen werden. Ein Umdenken vom Nebeneinander zum Miteinander war längst überfällig, und so ist Integration mittlerweile zum Leitmotiv der deutschen Zuwanderungspolitik avanciert - eine Forderung, die nicht allein die Eingliederungsbereitschaft der Migranten betrifft. Auch die Integrationsfähigkeit der Gesellschaft muß hier mit ins Kalkül gezogen werden. Denn Integration bedeutet nicht Assimilierung an eine fiktive deutsche ›Leitkultur‹, sondern verlangt Verständigung und Kompromißbereitschaft von allen Beteiligten«.[9]

 

Die Folgen dieses falsch verstandenen Verständnisses von Toleranz und Integration können heute bereits in vollen Zügen genossen werden. Es gibt in der Bundesrepublik die ersten Schulen ohne Deutsche! Da war die Integration offenbar ein voller Erfolg. Und wie reagieren die vereidigten Volksvertreter der Bundesregierung, die die Verantwortung für diese Misere tragen und bei ihrem Amtsantritt protokollgemäß verkündet haben, den Nutzen des Deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden? Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer beispielsweise, pflanzte am 5. November 2008 mit Schülern der Berliner Wedding-Grundschule einen Apfelbaum! An besagter Schule haben etwa

97 Prozent der Schüler einen »Migrationshintergrund«. Ihre Familien stammen aus insgesamt 21 Nationen, darunter besonders viele aus der Türkei.[10] Derartige Verhältnisse sind kein Einzelfall mehr! Am 14. August 2008 titelte die Bild-Zeitung, des Durchschnittsbundesrepublikaners tägliches

Geistesbrot: »In dieser Klasse gibt es kein deutsches Kind mehr«. Gemeint war die Klasse 1e der Albrecht-Brinkmann-Grundschule in Dortmund. Sie besteht aus 22 ABC-Schützen aus 14 Nationen, wobei die deutsche tatsächlich nicht vertreten ist. Der Ausländeranteil in der Schule liegt deutlich über 90 Prozent. Auf die Frage nach Konflikten der Kulturen und Integrationsproblemen verneint der Schulleiter eine solche: »Haben wir hier zum Glück nicht. Beschwerden kommen höchstens von Migrantenfamilien, die mich fragen, warum ihr Kind mit so vielen Ausländern in eine Klasse muß. Es sei doch hier, um Deutsch zu lernen«.[11]

 

Wenn das kein Stichwort ist! Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart Anfang Dezember 2008 stimmten die Delegierten dafür, das Bekenntnis zur deutschen Sprache ins Grundgesetz aufnehmen. Gefordert wird allen Ernstes ein Zusatz in Artikel 22 mit der Formulierung: »Die Sprache in der Bundesrepublik ist Deutsch«. Selbstredend geht auch ein solches, kaum zu glaubendes Armutszeugnis nicht ohne Kommentar von Zentralräten über die Bühne. Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, meinte allen Ernstes, diese Formulierung lasse befürchten, »daß andere Sprachen als die deutsche Sprache verboten werden könnten«. Die Türkische Gemeinde verstehe dieses Vorhaben als »Assimilierungsdruck«. Dies sei mit demokratischen Gepflogenheiten nicht vereinbar.[12]

 

Erziehung zu dekadenten Nichtswissern

 

Die Bundesrepublik hat keine Verbindungen zu deutschem Geist – weder in der Dichtung noch in der Philosophie noch sonst, wo früher »deutsch« ein Inbegriff für Ästhetik, Wissenschaft und Forschung war. Sinn und »Ziel« der Geschichte, wenn man es einmal so formulieren darf, ist nach bundesrepublikanischem Verständnis ausschließlich am angloamerikanischen und damit am »marktorientierten« Modell des Welteinheitsstaates ausgerichtet.

Hierzulande steht der Materialismus im Zentrum des Lebens, wenn man das irdische Dasein in der Bundesrepublik mal so bezeichnen möchte. Hedonismus, Konsumzwang (aber auch Konsumfreude!), Überbewertung des eigenen Ichs. Im Gegensatz zu Deutschland als maßgeblicher Schöpfer und Bewahrer abendländischer Kultur, ist die Bundesrepublik nur ein Wirtschaftsstandort des kapitalistischen Westens, in dem der Konsum die einzige »Freiheit« ist, die den »mündigen Bürgern« zugestanden wird. Es herrscht der Irrglaube, daß der Markt die Bestimmung des Menschen sei. Dies ist keineswegs nur wirtschaftlich gemeint, sondern spiegelt sich beispielsweise auch in der Parteienlandschaft wider. Die Systemparteien unterscheiden sich so gravierend wie Zitronen von Limonen. Liberal und »in der Mitte« sind sie alle. Und allesamt gefangen in ihrem »Gehäuse eines absoluten Wirtschaftsdenkens. Alles dreht sich um den Markt und die Verteilung der Güter. Zerstritten sind sie nur darüber, wie gerecht die Güter verteilt werden sollen. Der soziale Fortschritt besteht darin, daß die Vorzugsplätze am Freßtrog getauscht werden. Anstelle bürgerlichen Packs drängelt das Lumpenproletariat heran«.[13] Daß dabei die Würde des Menschen draußen vor der Tür bleibt, ist nur eine weitere und unabdingbare Begleiterscheinung des Kapitalismus.

 

Dem geschichtslosen Verständnis der Bundesrepublik zufolge, habe der Deutsche in der Vergangenheit durch Krieg und Gewalt seine friedliebenden Nachbarn verschreckt. Ganz zu schweigen von den Menschen in Übersee, die unter der Gewaltherrschaft der Deutschen in Angst leben mußten und brutal ausgebeutet wurden. Deutschland und allen voran seine mächtigste Provinz, Preußen, war der Herd des Militarismus und der Feind aller freier Menschen gewesen. Deutschland, ein Usurpator, der Herd des Unfriedens und der Intoleranz! Liegt wohl an den Genen der Deutschen! Das hat jedenfalls Daniel Goldhagen behauptet – wofür ihn die Bundesrepublik mit wohlwollender Medienandacht überschüttete und ihm damit hiesige Absatzmärkte sicherte. Die Geschichte der Deutschen ein einziges Verbrecheralbum! Gegen diesen Pfuhl steht nun die Bundesrepublik mit ihrem wundersamen System der Freiheit, der Toleranz und des Friedens.

 

Der Publizist Ingo Lachnit hatte diese für ein Kulturvolk verheerende geistige Lage bereits Mitte der achtziger Jahre glasklar erkannt und die Geschichtslosigkeit als das Grundübel bestens beschrieben: »Die Bundesrepublik hat die Geschichte als Häresie verbannt. Ihre Schulen lehren sie überwiegend nur noch als Sozialgeschichte. Ansonsten werden ›Ideologiekritik‹, ›Totalitarismustheorien‹ und ›Systemmodelle‹ dargereicht.

Die Reformierte Oberstufe der Gymnasien ist ein eindrucksvoller Sieg der Politik«[14] über das humanistische Bildungsideal Wilhelm von Humboldts. Auf dieses Ideal geht bekanntlich der Grundgedanke der akademischen Freiheit zurück, demzufolge das Forschen und Lehren an den Hochschulen frei von jeglichem äußeren Zwang ausschließlich der wissenschaftlichen Erkenntnis zu dienen habe. Darüber hinaus gelte es, eine hohe Allgemeinbildung zu erlangen und eine ganzheitliche Ausbildung des Charakters zu fördern. Neuen Lehrstoff galt es mit bereits bekanntem Wissen zu verknüpfen und in größere Zusammenhänge einzuordnen.[15]

 

Hiervon kann in der Bundesrepublik längst keine Rede mehr sein. Das Fach Geschichte ist vor vielen Jahren abgeschafft und durch eine sogenannte Gemeinschaftskunde ersetzt worden, die auf eine dialektische und politikwissenschaftliche Sozialphilosophie zielt. Mit entsprechendem Resultat! Ähnlich wie in der Politik und Strafgesetzgebung gilt auch hier:

das Fundament, auf dem die Bundsrepublik aufgebaut ist, wird im wesentlichen von zwei elementaren Prinzipien gekennzeichnet: erstens, die Anerkennung der alleinigen Schuld Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges und zweitens, die Anerkennung des systematisch geplanten und durchgeführten millionenfachen Mordes größtenteils rassisch Verfolgter während des Dritten Reiches. Diese beiden Grundsätze genießen in der Bundesrepublik den Status offenkundiger historischer Tatsachen, die darüber hinaus strafgesetzlich geschützt sind.[16] An den Universitäten herrscht selbstredend dieselbe Vermassung und gleiche Pädagogik: Gesinnung vor Erkenntnis, Dogmatik und Ideologie vor Wissen und Urteilsvermögen. Den Rest besorgt das Fernsehen.

Das ist das armselige geistige Rüstzeug, mit dem die Bundesrepublik ihre Jugend seit Jahrzehnten in ein wenig erwartungsvolles Leben entläßt. Eine Jugend der Nichts- und Halbwisser, die nie in den Genuß gekommen ist, Erkenntnis ihr eigen nennen oder je einen Sinnzusammenhang erkannt, geschweige denn verstanden zu haben.

Nicht zuletzt symbolisiert die kürzlich geschaffene »Tapferkeitsauszeichnung« für Soldaten der Bundesrepublik den hierzulande vorherrschenden Geisteszustand. Bundespräsident Horst Köhler hatte Überlegungen, einen militärischen Orden »für besondere Tapferkeit« einzuführen, unterstützt. Natürlich mußte eine neue Auszeichnung geschaffen und nicht etwa das 1813 gestiftete Eiserne Kreuz neu aufgelegt werden. Mit der alten Auszeichnung seien schließlich zu viele Verbrechen verbunden.

Abgesehen davon, so der Sprecher des Verteidigungsministeriums Thomas Raabe, ging es ja »auch nicht um eine Auszeichnung für Tapferkeit im Krieg, weil die Bundeswehr nicht im Krieg«[17] sei. Dieser Darstellung konnte Verteidigungsminister Franz Josef Jung nur freudig beipflichten: »Die Bundeswehr ist nun eine Armee im Einsatz für den Frieden geworden«.[18] Die Afghanen werden es dankend zur Kenntnis nehmen.

 

Szenenwechsel, gleicher Film: Das höchste Gericht der Bundesrepublik hat offenbar viel Zeit. Kürzlich entschied das Bundesverfassungsgericht, daß sich Männer im Gefängnis schminken dürfen. Künftig dürfen in der Bundesrepublik also nicht nur weibliche Häftlinge, sondern auch männliche Strafgefangene Kosmetika einkaufen, weil »dies die vom Grundgesetz geforderte Gleichbehandlung der Geschlechter gebiete«. Der Bundesrepublik kann nichts anderes als der geistige und intellektuelle Bankrott attestiert werden. Sie ist zu einem konturlosen Konglomerat aus falsch verstandenem Freiheitsdenken und Dekadenz verschmolzen.

 

Abgesang

 

Trotz aller Versuche, das Volk mit Brot und Spielen ruhig und zufrieden zu halten, verlieren immer mehr Bewohner der Bundesrepublik das Vertrauen in die sozialen Sicherungssysteme und die Demokratie. Dies geht aus dem vom Statistischen Bundesamt und mehreren sozialwissenschaftlichen Instituten vorgelegten »Datenreport 2008« hervor. Nur noch 26 Prozent der Bundesbürger glauben, daß ihre Rente sicher ist - so wenig, wie in keinem anderen Land Europas. Die Demokratie bewerteten die Westdeutschen lediglich mit 5,2 - die Mitteldeutschen sogar nur noch mit 3,9 auf der Zehnerskala. Bei Arbeitslosen und Armen im Osten der Bundesrepublik liegen die Werte sogar unter drei.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm fiel zu diesen eindeutigen Daten nichts anderes ein als festzustellen, daß jeder Befund, der auf wachsende Unzufriedenheit mit der Demokratie hinweise, Anlaß zur Sorge sei. Es sei deshalb ein »lohnendes Unterfangen« zu zeigen, daß es keine bessere Alternative zu »Demokratie und Rechtsstaat« gebe. Der brave Mann könnte um seine Illusionen gebracht werden, wenn das Ringen zwischen Bundesrepublik und Deutschland entschieden wird.

 

Verfaßt für Deutschland in Geschichte und Gegenwart (Tübingen), Nr. 1/2009.

[1] http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2006/pz_060116.html

[2]´http://www.thueringen.de/de/tsk/tsk/ministerpraesident/reden/12962/uinde

x.html

 Vgl. auch

http://www.bundespraesident.de/dokumente/-,2.95138/Rede/dokument.htm

[3] http://www.bundespraesident.de/dokumente/-,2.645421/Rede/dokument.htm

[4]

http://www.stern.de/politik/ausland/:Gaza-Streifen-Israel-Angriffe/650779.ht

ml#

[5] Der Spiegel, Nr. 52/1999 S. 136.

[6] Richard Nicolaus Coudenhove-Calergi, Praktischer Idealismus, Wien/Leipzig 1925, S. 22.

[7] »Leichter Anstieg der Bevölkerung mit Migrationshintergrund«, Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 11.03.2008.

[8]

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Naviga

tion/Statistiken/Bevoelkerung/AuslaendischeBevoelkerung/AuslaendischeBevoelk

erung.psml;jsessionid=763618CC9F790C47F9792DBBC5A410E7.internet

[9] http://www.zukunftsradar2030.de/die_fakten/migration.htm

[10]

http://deutschelobby.wordpress.com/2008/11/27/eine-deutsche-schule-ohne-deut

sche/

[11]

http://www.bild.de/BILD/news/vermischtes/2008/08/14/schulklasse-in-dortmund/

ohne-deutsches-kind.html

[12] Vgl. http://www.sueddeutsche.de/politik/247/449970/text/

[13] Ingo Lachnit, »Die Bundesrepublik – Abrechnung und Ruf zur Umkehr«, in:

Nation Europa, Heft 11/12 1987, S. 10f.

[14] Ingo Lachnit, »Die Bundesrepublik – Abrechnung und Ruf zur Umkehr«, in:

Nation Europa, Heft 11/12 1987, S. 8.

[15] Vgl. http://www.dieterwunderlich.de/Wilhelm_Humboldt_bildungsreform.htm

[16] Vgl. Claus Nordbruch, Der Angriff, Tübingen 2003, S. 87ff.

[17]

http://www.welt.de/politik/article1765750/Tapferkeitsauszeichnung_ja_Eiserne s_Kreutz_nein.html


 

 

 


14.01.2009

BESCHWERDE

gemäß Artikel 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Artikel 45 und 47 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs


DARLEGUNG DES SACHVERHALTES

Als „Politischer Künstler“, der Film- und Fotocollagen zu politischen Themen macht, habe ich in den letzten Jahren mehrere Strafanzeigen gegen Politiker, gegen regionale Behörden und gegen die Generalbundesanwaltschaft erstattet, nachdem mich ein Richter des Finanzgerichts Greifswald dazu verurteilt hatte ich müsse auch dann Steuern bezahlen, wenn damit Terroranschläge durch unsere Geheimdienste finanziert würden. Diesen Nachweis hatte ich geführt und die Tat selbst wurde nicht bestritten. Da dies eine Nötigung durch den Richter zur Beteiligung an Straftaten darstellt, habe ich Strafanzeige gegen ihn erstattet. Die Staatsanwaltschaft hat jedoch keine Ermittlungen aufgenommen. Daraufhin bin ich in den Widerstand gem. Artikel 20(4) GG getreten und habe ich mich mit dem Staat und seinem Rechtssystem befasst. Dabei bin ich zu der Erkenntnis gelangt, dass es den Staat „Bundesrepublik Deutschland“ -staatsrechtlich gesehen- nicht gibt und daher die Staatsorgane eigentlich keine Befugnis haben Amtsgeschäfte zu erledigen. Ich habe verschiedene Behörden und Gerichte mit dieser Erkenntnis konfrontiert aber keine schlüssigen Antworten erhalten. Als letzte Möglichkeit habe ich mich an das Höchste Deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, gewandt.

http://www.widerstand-ist-recht.de/europger/europ1.html


07.01.2009

 

Heribert Kempen

 

Sehr geehrte Leserin,

sehr geehrter Leser,

 

 

immer mehr Menschen in Deutschland und Europa erkennen, dass die mittlerweile plumpen und plakativen Betrügereien "unserer" dekadenten Politiker durchschaut werden und fassungslos erleben, wie ignoranter Weise nur noch der Machterhalt der agierenden Politiker zählt, nicht aber Rechtsstaatlichkeit und Verfassungstreue, hinzukommend auch bereits die Justiz vereinnahmt ist, somit der (einzelne) Bürger / Steuerzahler letztendlich wehrlos geworden ist. Früher wurden Menschen z. B. wegen ihrer intellektuellen oder nicht angepassten politischen Einstellung gegenüber den politischen Machthabern - auch zur Abschreckung und Einschüchterung - getötet.

 

Heute werden diese "aufmüpfigen" Bürger zunächst ihres Vermögens beraubt und runiert, als Querulant und Versager öffentlich verhöhnt - damit die (dumm gehaltene + unerfahrene) Bevölkerung sich auch noch beteiligt, um dem vermeintlichen Querulanten jegliche Reputation, Selbstwertgefühl u. ä. zu entziehen. Dabei arbeiten dann Justiz, Steuerbehörden, öffentlich rechtl. Banken und andere staatl. Institutionen Hand in Hand, um den Bürger regelrecht zu vernichten.

 

Diese Erfahrungen haben einige Leser dieser Zeilen schon hinter sich, andere werden sie (leider) noch machen...

 

Ich weiß, wovon ich hier rede und kann aus selbst erlebter Erkenntnis darüber berichten:

_____________________________________________________________________________________

 

Als Unternehmer wurde ich einigen politischen Amtsträgern in Ost- u. Westdeutschland zu groß, als ich unbewusst / nichtsahnend deren geplanten kriminellen Entwicklungsstrategien durchkreuzte. Als ich dies erkannte und lediglich auf Einhaltung bereits notariell geschlossener Verträge pochte, wurde die politisch gesteuerte Maschinerie in Gang gesetzt:  

Mir wurden über eine Sparkasse als Hausbank - und anderen in öffentlichen Besitz stehenden Banken, quasi über Nacht bei 5 Gesellschaften zeitgleich - privat wie geschäftlich - alle Konten geschlossen, Depots verwertet, Vermögen zerschlagen und versteigert. 170 Arbeitnehmer verloren ihre langjährigen Arbeitsplätze, 20 weitere Nachfolge Unternehmer gingen in Insolvenz, 2 Suizide unter den Betroffenen waren u.a. die Folge.

 

Meine Familie zerbrach unter den Geschehnissen leider auch, meine Gesundheit wurde schwerst beschädigt, was sogar durch Anschläge gegen mein Leben verschärft wurde - aber mein Wille und der Glaube an Recht und geltende Gesetze wurde nicht gebrochen. Ich habe 8 Jahre lang mit allen legalen Tricks und Mitteln - in verschiedenen Bundesländern - an unterschiedlichen Gerichten und Gerichtssitzen prozessiert, meine Gegner mit Anträgen, Beschwerden etc. derart eingedeckt, dass sie die Übersicht verloren. Bin mehrfach umgezogen, habe zweimal die (Wohnsitz) Länder wechseln müssen, da der lange "politische Arm" dt. Politiker auch über Landesgrenzen (Schweiz) hinweg reicht.

 

Habe erlebt und kann jederzeit beweisen, wie die eigenen Anwälte ihre Mandanten betrogen und verraten haben, die involvierte Justiz vorsätzlich Recht beugte, in der Sache engagierte Journalisten Job und Existenz verloren, die regionale Presse (Südkurier) als Auftragsschreiber die Öffentlichkeit manipulierte - was zur Abmahnung des dt. Presserates führte -, die Generalsstaatsanwaltschaft Karlsruhe in Gegenwart von Journalisten - aktiv - mitbetrog, die Bundesjustizministerin Zypries in Kenntnis der stattgefundenen Betrügereien schwieg -

 

dann passierte ein "Betriebsunfall"  - auf Grund vieler erwähnter Anträge / Beschwerden in der Justiz:

 

Durch Beiziehung von Ermittlungsakten, im Zuge eines Zivilverfahrens in Bayern, wurden Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft Konstanz aufgedeckt, welche weder ausgewertet . sondern bislang seit über 5 Jahren unterschlagen wurden, welche sämtliche Vorwürfe von mir  - nicht nur bestätigten - sondern darüber hinaus - mich vollständig - rehablilitierten!

 

Die Justiz hatte unbestreitbar seit 5 Jahren Kenntnis, dass die Sparkasse große Summen veruntreut hatte, mit zwei verschiedenen Vorstands- u. Kreditbeschlüssen vom gleichen Tage vor Gericht operierte, jedoch den wirksamen Beschluss unterschlug, dazu seit 2003 fortgesetzten Prozessbetrug betrieb...

 

Allein bei der STA Konstanz/ G-STA Karlsruhe waren über 20 Strafanzeigen und Beschwerden etc. von unterschiedlichen Geschädigten - allein davon 9 Anzeigen wg. Prozessbetruges - erstattet / eingereicht, aber immer in Kenntnis der unterschlagenen Akten - wieder eingestellt worden! Allerdings fällt ihr heute die selbst beantragte und durchgeführte Durchsuchung sowie Beschlagnahme der Akten in den Räumen der Sparkasse - selbst zur Last... ( Siehe Stempel der Kripo auf den Akten)

 

Die gesamte Story können Sie unter  http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/5342899/ - einer schweizerischen Presseplattform lesen - oder unter www.spass-kasse-singen-radolfzell.com sogar per Video sich ansehen, wenn Sie die Reaktionen der Betroffenen auf Fragen investigativer Journalisten sich live anschauen wollen.

 

Da in BaWü die (CDU) Landesregierung sogar den Skandal deckt, wagen sich die Medien nicht an einer Veröffentlichung heran. Eingefleischte und hartgesottene Journalisten sind sprachlos über die lückenlose und unbestreitbare Beweislage, bekommen jedoch von ihren Verlegern / Sendeleitern keine Möglichkeit zur Veröffentlichung...      

                             

Ich möchte jedoch diesen plakativen Fall - da er leicht durchschaubar ist - der Öffentlichkeit / Bürgern zur Kenntnis bringen, damit die Öffentlichkeit selbst erkennt - was in Deutschland wirklich passiert...

 

Bitte bringen Sie den Sachverhalt mit Hinweis auf die URL´s interessierten Bürgern zur Kenntnis. Auf Grund erlebter Erfahrungen sind beide HP´s auf Servern im Ausland stationiert, damit sie nicht abgeschaltet weden können!

 

Sofern unter den Lesern Kontakt zu Verlegern / Sendeleitern etc. besteht kann vollständiges Beweis- und Filmmaterial zur Verfügung gestellt werden.

 

Ich danke für  Ihre Aufmerksamkeit.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Heribert Kempen 

 

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Heribert G. Kempen

Riedgasse 50

A-6850 Dornbirn / Austria

Tel     : 0043 5572 386 - 232

Fax    : 0043 5572 386 - 696

mobil : 0049 (0)160- 903 21 705

mail to : Kempen@gmx.at

 

 

 

 

 

 

 


15.12.2008

Was Griechenland und Deutschland gemeinsam haben

 

Autor: Daniel Neun, Mittwoch, 10. Dezember 2008, 17:17

1. einen kaputten Staat

 

2. eine skrupellose, verlogene, sich hemmungslos am Volk bereichernde Bande von Ausbeutern, Erpressern, Monopolisten, Nichtstuern und Heuchlern, die sich selbst "Leistungsträger", "Entscheidungsträger", "Elite" oder zu Recht "Oberschicht" nennt

3. Eine Horde Fachidioten, unterwürfiger Waschlappen, akademisch geprägter Mitläufer und Deaktivposten der Gesellschaft, die als Mittelschicht nichts als Besitzstandswahrung im Kopf haben, trotzdem die ganze Zeit immer mehr verlieren weil sie sich nicht gegen die Elite durchsetzen können und morgens vor der Zeitung, sowie abends vor der Glotze, ihren Selbsthass und ihre Verlustangst in grausamen Repressionswünschen gegen alles und jeden ausleben, der intelligent ist

 

4. hart arbeitende Untertanen, die nichts wollen ausser es zu bleiben

 

5. Fussabtreter und Sklaven ohne Lohn, die wenigstens gern Lohnsklaven sein würden

 

6. soziale, gesellschaftliche, politische und kulturelle Totalverweigerer die nichts wollen ausser irgendwo in einem Asyl in Freiheit und Armut zu vegetieren und denen einfach alles egal ist

 

7. eine politische Avantgarde von wahlweise Standhaften, Nörglern, Mutigen, Talentierten oder Bekloppten, welche einfach nur noch die verdammte Regierung stürzen wollen um dem ganzen Wahnsinn ein Ende zu bereiten und kein anderes Mittel als die Militanz finden, weil sie kein anderes suchen, weil ihnen die ganze Zeit von den Untertanen und Mittelschichtlern gepredigt wird dass es auch kein anderes gibt weil sich sowieso nie was ändern werde, und die dann einfach irgendwann innerlich oder gesellschaftlich emigrieren, im Knast landen, aufgeben, oder mit diversen Mitteln kaltgestellt, gebrochen, eingekauft oder beseitigt werden..

 

8. keinen Rechtsstaat. Recht bekommt vor Gericht, wer vorher im Gerichtshof der öffentlichen Meinung Recht bekommen hat..

 

9. keine Parteien, ausser eine für die Oberschicht in der Oberschicht in verschiedenen Ausführungen. In Krisenzeiten mit kleinen Zugeständnissen an die Mittelschicht..

 

10. ein Bildungssystem welches auf die Erhaltung dieser Ordnung und Klassengesellschaft ausgerichtet ist, und nur darauf..

 

11. keine Gewerkschaften, nur eine Bande Verbrecher, Verräter, Ausbeuter und Bordellbesucher die für ein Handgeld ihre tote Mutter aus dem Grab reden würden..

 

12. keine unabhängige Presse ausser im Internet..

 

13. eine Tausende Jahre alte Kultur die von skrupellosen Geostrategen durch gesteuerte Profiteure, Kranke, Wahnsinnige und Perverse jeden Tag auf´s Neue nach Kräften versaut wird um den Weg frei für die sogenannte "westliche", "abendländische", angloamerikanische Kriegs-, Kreuzzugs-, Cowboy- und Gorilla-Grütze frei zu machen...

 

14. eine Bevölkerung, die keine Atomwaffen, aber einen Atomhals hat und es, jenseits aller Klassenzugehörigkeit, vorne-hinten-oben-unten-links-rechts einfach nicht mehr aushält...

 

15. eine Polizei, die macht was sie will. Einfach macht was sie will, und das für viel zu wenig Geld, damit sie auch einen Atomhals hat und den gepflegt an Schwächeren, Minderheiten, Aussenseitern, Armen, Intellektuellen und sonstigen Klugscheissern ausleben kann..

 

16. eine Verfassung die keine Sau mehr einhält, aber an die immer noch die Mehrheit der Nichtsäue glaubt und sie auch einhält...

 

17. die Mitgliedschaft in einer NATO die niemand braucht und die deshalb als Rotwang mit dem Fleischklopfer auf dem Nachttisch hockt und sabbernd auf ihre zusammeneroberten Kinderchen aufpasst, damit die nicht aufwachen und abhauen.

 

ALSO -

 

eigentlich alles supergut, werden Sie jetzt sagen.
Aber falls Sie nach Lösungen suchen, dann legen Sie jetzt mal 2 Kilo auf und stemmen Ihren mickrigen Muskel zwischen den Ohren.

Es ist das Schicksal der Denker von denen am Meisten getreten zu werden, denen man selbst am meisten helfen will.

Die einzige, die einzige Chance für einen Neuanfang ist, sich allein gegen alle durchzusetzen, den Rest der Welt vollkommen auszublenden und an das Gute zu glauben, egal was der Nachbar, das Weib, der Mann im Fernsehen oder die Gerüchte erzählen.

Dann hat man erstmal den eigenen Kopf wieder.

Dann muss man sich noch zwei Dinge bewusst machen:
1. Jeder der in ein Amt oder eine Funktion gewählt wird (und dafür viel Geld bekommt), hört sofort auf irgendetwas anderes zu tun als dieses Amt zu verteidigen.
2. Jeder, der durch eine übergeordnete Autorität in ein Amt befördert worden ist (in welchem er viel zu wenig Geld bekommt), macht noch mehr als er eigentlich müsste um dieser Autorität zu imponieren.

Das Volk imponiert nicht. Das Volk zählt nicht. Das Volk ist keine Autorität mehr. Das Volk ist allen egal. Sie selbst sind sich egal. Weil Sie nicht mehr das Volk sind. Weil Sie nicht mehr das Volk sein wollen.

Es ist an der Zeit, dass sich das ändert. Es ist an der Zeit, dass endlich jeder merkt dass auch er oder sie oder Sie hier etwas zu sagen haben.
Es ist an der Zeit für einen neuen Staat, den wir kontrollieren und der macht was wir ihm sagen.
Es ist an der Zeit, die Geissel Kapital, Ausbeutung und Wegelagerei abzuwerfen und die Menschen ihren Mehrwert, ihr Werk, ihren Lohn der Arbeit behalten zu lassen. So eine Wirtschaftsform ist möglich, wenn man nach ihr sucht, sie wenigstens in kleinstem Rahmen einmal duldet, Erfahrungen, Ideen und Konzepte austauscht und einfach mal darüber redet.
Es ist an der Zeit ein Allgemeinwesen zu errichten, in welchem es wieder eine Freude am Leben gibt. Eine Freude, die sich nicht jeden Tag verbissen gegen die Vampire und Zerstörer der Mächtigen wehren und verteidigen muss.

Es ist an der Zeit für eine neue Republik.

 

Und das ist es, was Griechenland und Deutschland gemeinsam haben.

http://www.radio-utopie.de/2008/12/10/Was-Griechenland-und-Deutschland-gemeinsam-haben#extended


30.11.2008

Wirtschaftliche Fehlentwicklungen - von Dr. Hans Penner

 

-----Original Message-----

From: Dr. Hans Penner [mailto:hanspenner@gmx.de]

Sent: Saturday, November 15, 2008 3:38 AM

 

Offener Brief vom 10.11.2008

 

Dipl.-Chem. Dr. Hans Penner - 76351 Linkenheim-Hochstetten Energiepolitischer  Sprecher der  Deutschen Zentrumspartei an Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel

 

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

 

Ihre für Deutschland sehr wichtige Wirtschaftspolitik ist ohne Durchblick und führt zu Fehlentwicklungen.

Jedes Jahr wandern 200.000 qualifizierte Deutsche aus, und 300.000 ungeborene Deutsche werden jährlich getötet. Ersetzt werden diese Bürger durch ausländische Sozialhilfeempfänger.

 

Sie lehnen kompetente Fachleute als Berater ab und erwählen statt dessen unseriöse Gestalten wie die Herren Schellnhuber und Josefsson, die Ihnen eine anthropogene globale Erwärmung und CO2-freie Kohlekraftwerke vorgaukeln. Ihr Klima-Thema, das Sie zu Ihrer politischen Priorität erklärt haben, verdrängt die Inangriffnahme echter Probleme, wie etwa das rückständige Bildungswesen.

Hierzu einige rationale Überlegungen:

 

1. Laut UBA beträgt der Anteil der technischen Kohlendioxid-Emissionen nur 1,2% der Gesamtemission. Der deutsche Anteil an der technischen Globalemission beträgt laut DPhG 3%, also 0,036% der globalen Gesamtemission. Diesen Betrag wollen Sie um 20% senken. Sie erwarten sich von einer Senkung der globalen Kohlendioxid-Emission um 0,007% die Verhinderung von Klimakatastrophen. Aus diesem Grund haben Sie im vorigen Jahr sinnlose Maßnahmen zur Emissionssenkung beschlossen, die bis zum Jahr 2020 über 500 Milliarden Euro kosten und die Verarmung des Mittelstandes fördern werden.

 

2. Sie wissen als Physikerin, daß die IR-Absorption durch das Kohlendioxid der Luft schon in vorindustrieller Zeit praktisch gesättigt war. Selbst eine Verdoppelung des Kohlendioxid-Gehaltes der Luft würde keine nennenswerte Erhöhung der Globaltemperatur bewirken.

 

3. Als ehemalige DDR-Bürgerin haben Sie wahrscheinlich wenig Kenntnisse über die Soziale Marktwirtschaft.

Dieses Ordnungssystem der Wirtschaft hatte als dritter Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus den Wiederaufbau Deutschlands, die Integration von 12 Millionen Heimatvertriebenen und einen zumindest bescheidenen Wohlstand für alle ermöglicht. Sie torpedieren diese Basis unseres Wohlstandes durch zwangswirtschaftliche Maßnahmen wie die Beibehaltung des EEG. Die sinnlose Verwendung von Wind- und Solarenergie zu einer in hohem Maße unwirtschaftlichen Stromerzeugung ist Betrug an den Bürgern, die zur Finanzierung dieser volkswirtschaftlich schädlichen Maßnahmen gezwungen werden.

 

4. Die extrem hohe Staatsversschuldung Deutschlands ist bekannt. Von Bankdirektoren müssen ausreichende berufliche Fachkenntnisse gefordert werden. Es ist ebenfalls eine Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft, Steuergelder für die Sanierung korrumpierter Banken einzusetzen anstatt für die Schuldentilgung.

 

Der Internationale Arbeitskreis für Verantwortung in der Gesellschaft e.V.

(IAVG) veranstaltet vom 21.-

23.11.2008 in Bad Teinach eine Tagung zum Thema "Soziale Marktwirtschaft und Energiepolitik" mit Professor Dr. Werner Lachmann, Universität Erlangen-Nürnberg. Näheres siehe www.iavg.org.

 

Ich hoffe auf eine Verbreitung dieses Schreibens in der Bevölkerung.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

(Energiepolitischer Sprecher der Deutschen Zentrumspartei)

 

Gelesen bei Max-News

 

 


28.10.2008

Liebe Freunde der Germanischen,

 
ZDF, 2003 - Horst Seehofer betreffend Positivliste (.avi VidoClip, ca. 2 min)

In diesem Video-Clip gibt Seehofer zu, dass die Lobbyverbände mächtiger als die Volksvertreter sind!
Man überlege sich einmal das Prinzip Legislative - Judikative - Exekutive! Der Fisch beginnt bekanntlich am Kopf zu stinken!

[Anmerkung:
Der Versicherungsvertreter verkauft Versicherungen.
Der Staubssaugervertreter verkauft Staubsauger.
Der Volksvertreter verkauft ...?]

Urteile "im Namen des Volkes" sollten korrekt auf Urteile "im Namen der Firma" umbenannt werden!

Privatleute (Großkapitalisten) bestimmen über uns Bürger (Völker)! Nennt man so etwas nicht Faschismus? In Hinblick auf die GLOBALISIERUNG drängt sich Orwells Eine-Welt-Regierung (1984) auf!

Mit einer Demokratie (Volksherrschaft) ist dieser Umstand jedenfalls unvereinbar! Das ist Betrug am Volk, also Volksverrat!

 

Im Zusammenhang mit der Medizin ist dieses Faktum besonders delikat! Denn, welche Interessen verfolgen diese wenigen superreichen Privatleute? Wer sind diese Leute? Wie heißen sie? Was führen diese Leute im Schilde? Was sind deren Ziele? Woran glauben diese Leute eigentlich? Welches Bekenntnis haben sie? Welche ist deren Religion? Welches Weltbild wollen sie umsetzen?

Unser allgemeines Wohl? Wohl kaum, denn dann würden wir nicht so darben! Dann bräuchte es keinen INTERNATIONALEN TERRORISMUS, dann bräuchte es keine INTERNATIONALE BANKENKONTROLLE, dann bräuchte es keine WHO usw. Nehmen wir uns eine Beispiel an unsere Mitbewohner, den Tieren und Pflanzen. Wo brauchen die das?

 

Wir sollten uns dafür interessieren, denn diese Leute bestimmen unser Leben! Was ist, wenn diese Superreichen nichts anderes als Super-Kriminelle sind?

 

Mit diesem Video versteht man auch besser, warum Dr. Hamer und seine Germanische einen so schweren Stand haben vor den Gerichten, vor der Landespolitik, vor den Medienkonzernen, vor den Kirchen ... Und auch, wie wichtig sein Kampf ist. Dr. Hamer streitet nicht um seine eigene Haut! Wäre Dr. Hamer nicht unser wahrer Freund (Iatros), dann hätte er für sich längst ausgesorgt, dann wäre er heute Millionär ... Er kämpft um unsere Freiheit! Wir sollten ihm dabei helfen ...

 

mit freundlichen Grüßen
 
########################################
Ing. Helmut Pilhar 

 


26.10.2008

Ein Gedicht aus aktuellem Anlass - Autor siehe unten!   Wenn die Börsenkurse fallen, regt sich Kummer fast bei allen, aber manche blühen auf: Ihr Rezept heißt Leerverkauf.   Keck verhökern diese Knaben Dinge, die sie gar nicht haben, treten selbst den Absturz los, den sie brauchen - echt famos!   Leichter noch bei solchen Taten tun sie sich mit Derivaten: Wenn Papier den Wert frisiert, wird die Wirkung potenziert.   Wenn in Folge Banken krachen, haben Sparer nichts zu lachen, und die Hypothek aufs Haus heißt, Bewohner müssen raus.   Trifft's hingegen große Banken, kommt die ganze Welt ins Wanken - auch die Spekulantenbrut zittert jetzt um Hab und Gut!   Soll man das System gefährden? Da muß eingeschritten werden: Der Gewinn, der bleibt privat, die Verluste kauft der Staat.   Dazu braucht der Staat Kredite, und das bringt erneut Profite, hat man doch in jenem Land die Regierung in der Hand.   Für die Zechen dieser Frechen hat der Kleine Mann zu blechen und - das ist das Feine ja - nicht nur in Amerika!   Und wenn Kurse wieder steigen, fängt von vorne an der Reigen - ist halt Umverteilung pur, stets in eine Richtung nur.   Aber sollten sich die Massen das mal nimmer bieten lassen, ist der Ausweg längst bedacht: Dann wird bißchen Krieg gemacht.   (Kurt Tucholsky, 1930, veröffentlicht in "Die Weltbühne")  

15.08.2008

Weil ich meinen Haushalts-Strom gekündigt habe, wollte das RWE wissen warum und hat mir einen Fragebogen zugeschickt. Hier meine Antwort: 

 

 

Egon Tampier

Ruwerstr. 7

53919 Weilerswist                                                                                           Tel.: 02254-7676

 

 RWE Rhein-Ruhr AG

Kundenservice

Postfach 6707

48036 Münster

 

                                                                                                       Weilerswist, den 11.08.2008

 

 

 

Betr.: Ihr Schreiben vom 18. Juli 2008

 

 

Sehr geehrter Kundenservice,

 

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 18.07.08. Leider komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten. Als erstes möchte ich bemerken, dass ich noch immer Kunde bei der RWE Rhein- Ruhr AG bin. Ich habe nur den Haushaltsstrom-Tarif gekündigt und das aus folgenden Gründen. Die enormen Preiserhöhungen der letzten Monate, die nicht nur bei mir für Unverständnis führten. Sicherlich haben Sie gedacht,  wenn die Ölkonzerne die Preise hochschrauben, so können wir das auch! Obwohl die Stromerzeugung fast nur aus heimischen Grundstoffen besteht und derartige Strompreiserhöhungen nicht zu rechtfertigen ist.

Mit der Offenlegung der Preiskalkulation könnten Sie dem Kunden beweisen, dass die Erhöhungen berechtigt sind. Dies ist aber leider nicht geschehen und Sie haben auch nicht versucht, dem Kunden das zu beweisen. Der Hinweis auf die Strombörse in Leipzig gilt doch nur als Alibi und ist auch keine unabhängige Gesellschaft, sondern eine von den „Stromkonzernen installierte Gesellschaft“, die ihre Preise diktiert bekommen. So was nennt man Preisabsprache!!! Die unfähigen Politiker der Bananenrepublik Deutschland sind auch nicht in der Lage, dies zu ändern, obwohl sie dafür vom Volk bezahlt und auch gewählt worden sind. Ach ja, Ihre Lobbyisten sitzen ja gleich neben dem Büro der „Politiker“. Wenn man bedenkt, dass ein ehemaliger Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister jetzt bei der voRWEggehen ist, finde ich, gelinde gesagt, einfach Unmoralisch. Außerdem hätten Sie die Alternative-Energien wie Sonne, Wasser und Wind stärker vorantreiben sollen und das schon vor mindestens 10 Jahren. Die Sonne gibt jeden Tag 15000x mehr Energie ab, als wir auf der Erde täglich verbrauchen.

 

Ferner dienen die Preiserhöhungen dazu, die Politiker unter Druck zu setzen, die AKWs länger laufen zu lassen und neue zu bauen. Dabei ist die Sicherheit der AKWs nicht gewährleistet. Im Umfeld der AKW’ treten z B bei Kindern Leukämie-Erkrankungen auf.

Ein Tschernobyl wollen wir uns ersparen oder wen würden Sie in den außer Kontrolle geratenen Reaktor schicken? Den Vorstand bestimmt nicht, obwohl er dieses zu verantworten hätte!! Aber keine Sorge, beim deutschen Recht kämen alle ungeschoren davon. Außerdem sind noch immer keine Endlager für den Atommüll vorhanden und hinterlassen unseren nächsten Generationen verstrahltes Material.

 

Ihren zugesandten Fragebogen schicke ich Ihnen unausgefüllt, weil zwecklos, zurück.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

E.Tampier


20.05.2008

Offener Brief an MdB Renate Schmidt

 

Von: Detmar Hoeffgen

Datum: 25.04.2008 14:16:53

 

An: Schmidt, Renate SPDB

Betreff: Du bist Deutschland

 





 

Frau MdB Renate Schmidt, SPD;  und andere; ein ziemlich offener Brief Sehr geehrte gnädige Frau,

 

Sie engagieren sich für die bundesweite Aktion Du bist Deutschland, wie ich der Botschafterliste dieser Website entnommen habe.

 

Der zugrunde liegende Gedanke ist sicherlich sehr gut, die Lebenswirklichkeit in unserem Land lässt den Spruch allerdings als Hohn erscheinen.

 

Ich versichere Ihnen, gnädige Frau, im Namen der anständigen und aufrichtigen Bürger dieses Landes: Dieses Deutschland sind wir ganz sicher nicht!

 

Ich bin nicht ganz sicher, ob die Politiker die deutsche Lebenswirklichkeit aus schlichter Dummheit falsch einschätzen, oder ob es ihre Volksver-dummungsstrategie  ist, etwas zu suggerieren, was gar nicht wahr ist. Das würde ganz stark an die DDR erinnern! Weil die Medien fast ausnahmslos mitmachen, ist das eine Frage der Wahrheit und ihres Ranges in der Werteordnung unserer Gesellschaft.

 

Die Kanzlerin z.B. hatte behauptet, der (wirtschaftliche)  Aufschwung sei bei den Menschen angekommen. Dieser Witz war lange der Schenkelklopfer des deutschsprachigen Kabaretts und der Stammtische. Inzwischen ist er aber abgenudelt. Urban Priol und Kollegen warten für ihre Anstalt auf die nächste Erleuchtung aus dem Kanzleramt. Aber auch ernsthafte Fernsehbeiträge haben mehr oder weniger deutlich ihr Befremden über einen derartig gravierenden Realitätsverlust geäußert. Dürfen wir Bürger von der Bundeskanzlerin nicht  Einschätzung der Situation erwarten, die Wirklichkeitsbezug hat?

 

Die Justizministerin Zypries SPD behauptet im abgeordetenwatch.de steif und fest, Deutschland sei ein funktionierender Rechtsstaat. (Antworten auf Fragen von Hoeffgen am 5.4. und 5.6.2007; Schmelzer 11.6.und 20.8.2007; Gudrun Hoffmann 22.6.2007, bis heute unbeantwortet; Elke Engle 12.9.2007, sehr grob!)  Inzwischen gibt es weit über hundert deutschsprachige Websites, die etwas ganz anderes beweisen. In diesen Websites wir detailliert weltweit öffentlich gemacht, dass präzise  benannte Behörden und Gerichte mit außerordentlicher Kaltschnäuzigkeit und Menschenverachtung das geltende Recht außer kraft setzen, und Rechtsbeugung und Strafvereitelung etc. begehen.  Der Umstand, dass gegen diese Websites nicht gerichtlich vorgegangen wird, ist der schlagende Beweis für Wahrheit und Richtigkeit der dort vorgebrachten Beschuldigungen. Eingaben der Geschädigten an die Politiker werden entweder gar nicht beantwortet oder, wie es mir passiert ist, die Abgeordneten konnten, ohne es erklären zu können, einfach nicht helfen. Es kommt mir vor, als sei die Rechtswirklichkeit in Deutschland wie ein Fleckenteppich. Hier wurden solide Leinenstücke und morsche Lumpen einfach zusammengenäht, was den Wert des Ganzen erheblich mindert. Nach meiner leidvollen Erfahrung wurden in Rheinland-Pfalz und Karlsruhe vorwiegend Lumpen verwendet. Justizopfer aus Sachsen-Anhalt, Saarland, Thüringen und Sachsen melden mir die gleichen Erfahrungen aus ihren Bundesländern.

 

Dieses Deutschland soll ich sein??

 

Ihr Parteigenosse Wiefelspütz zeigt im abgeordnetenwatch.de, wie wir Bürger uns die Charakter-Unterschicht der Bundestagsabgeordneten vorstellen müssen. (Antworten auf Fragen von Hoeffgen 10.4.; 16.4.; Gabi Ullmann 17.4.; Benjamin Sparenborg 21.4.) Arroganz, Ignoranz und Menschenverachtung sind hier die herausragenden Merkmale. Da deckt sich unsere Wahrnehmung völlig mit der des Altbundespräsidenten Roman Herzog. Er hat (dpa 16.4.08) gesagt:

Wenn ich mir das aktuelle Personal (der heutigen Politikerriege) anschaue, weiß ich nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Ich möchte dem Altbundespräsidenten Entscheidungshilfe geben: Weinen Sie, Herr Herzog, weinen Sie bitterlich!

 

Dieses Deutschland soll ich sein??

Die von Herzog angesprochene Politikerriege winkt ungeprüft  Gesetze durch, die grundgesetzwidrig von Interessenverbänden ebenso grundgesetzwidrig gestaltet worden sind, und das Bundesverfassungsgericht schreddert den Krempel dann wegen Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz.

(Wenigsten das scheint im System noch zu funktionieren. Wenigstens so lange, bis das BVerfG vollständig von der Politik bestimmt wird.)

 

Das ist Stümperei³ und sollte mit fristlosem Rausschmiss geahndet werden. Die 614 zusätzlichen Arbeitslosen würde der Arbeitsmarkt mühelos aufnehmen.

Ich persönlich habe den Eindruck, dass unser Deutschland gegenwärtig, brutto wie netto, von der Bildungs-Unterschicht regiert wird. Das Parlament, das auch die Aufgabe der Kontrolle hat, schläft überwiegend. Und es besteht kein Bedarf seitens des Volkes, diesen traurigen Umstand nach der nächsten Wahl mit der SPD noch zu verschlimmern.

 

Schlimmer noch als Unfähigkeit scheint mir dass der gute Wille fehlt.

Wir wachen Bürger haben längst die Konsequenz gezogen: Wir werden bei der nächsten Wahl auf keinen Fall die sog. etablierten Parteien und die von denen bestimmten Kandidaten wählen, weil wir die Verantwortung für die weitere Zerstörung des Deutschen Rechtsstaats, den Umbau zum Überwachungsstaat und den Ausverkauf  des Volksvermögens an habgierige Investoren nicht übernehmen wollen.

 

Die Parteien scheinen sich inzwischen als Selbstzweck zu verstehen, also als von Mitgliedern und vom Staat finanzierte Vereine, die sich dem Machtgewinn oder Machterhalt verschrieben haben. Außerdem sind sie Pensionsfonds für verdiente Altmitglieder. Da fällt dann schon mal ein Ministerpöstchen ab. Im Übrigen bekämpfen sie sich gegenseitig, diffamieren sich gegenseitig und zerstören gemeinsam jedes Rest-Vertrauen in ihre Kompetenz. Aber sie haben eine gemeinsame Gans, die sie in trauter Übereinkunft ausnehmen: den vertrauensvollen, normalen, obrigkeitshörigen Bürger, den Deutschen Michel!

 

Ich glaube, Schäuble unterschätzt den Michel aber nicht. Er will die Bundeswehr für den Einsatz im Inland haben, weil ein riesiges Revolutionspotential vorhanden ist. Die Handvoll unfähiger Kofferbomber, die noch nicht einmal einen funktionierenden Zünder bauen können, können ja nicht die wirkliche Bedrohungslage sein.

Wir haben 20 Mio wütende Rentner, dazu 3,5 Mio wütende Überflüssige, verharmlosend Arbeitslose  genannt, dazu 6,5 Mio wütende Miniverdiener (lt. Duisburger Institut für Arbeit und Qualifikation dpa 19.4.08), dazu eine Riesenzahl wütender Lehrstellenbewerber ohne Zukunftschancen, dazu wütende Schüler ohne Perspektiven, weil sie die Frechheit besitzen, Durchschnitt zu sein und keine Einsteins; obendrauf eine unübersehbare Mengen wütender und geübter Streiker von Bahn, Post, Verdi etc.

 

Das alles ist nicht mehr mit der normalen Polizei zu beherrschen, zumal die Polizeibeamten großenteils wegen Ausübung eines Zweitjobs nicht zur Verfügung stehen. Sie müssen Geld für Frau und Kind verdienen, weil ihr Einkommen nicht ausreicht. (Spiegel Online 15.4.08: "Eine gefährliche Entwicklung": Die Realeinkommen von Polizisten sinken seit Jahren teilweise drastisch. Die Folge: Viele Beamte verdienen sich etwas dazu, in München jeder Sechste - mindestens.)

 

Eines sollte hier deutlich geworden sein: Das Volk und die Regierung sind Gegner geworden. In der DDR war das schon immer so, jetzt ist es in ganz Deutschland so!

Dieses Deutschland soll ich sein??

 

Es gibt tausende von Umfragen, mit denen der Michel manipuliert wird. Eine ist die ZDF Sonntagsfrage.

Würde man als Eingangsfrage stellen: Wenn nächsten Sonntag Wahl wäre, würden Sie überhaupt hingehen?, so würden, Ehrlichkeit unterstellt, etwa 50% sagen: Nein!!!  Warum ich selbst nicht gehe, habe ich oben dargelegt.

Dann wären die stolz verkündeten Wahlergebnisse alle zu halbieren, wenn man unterstellt, dass die Zustimmung zum Parlament und zu den Parteien Sache des ganzen Volkes und nicht nur der aktiven Wähler ist.  Das wäre ehrlich!

Aus der abnehmenden Wahlbeteiligung darf man den  Schluss ziehen, dass ein großer Teil unserer Mitbürger diesem Staat innerlich gekündigt hat und weiter kündigt. Sie finden keinen sinnvollen Platz in unserer  Gesellschaft.

Das ist nach meinem Empfinden das größte Problem unserem Land! Hier  zählt  nur der Erste Platz, der Zweite schon nicht mehr. Deshalb sollte man den Wettbewerbswahnsinn, der inzwischen auch den Kleinen die Kindheit klaut, ernsthaft überdenken.

 

Jeder Mensch ist dazu bestimmt, ein Erfolg zu sein, und die Welt ist dazu bestimmt, diesen Erfolg zu ermöglichen.

UNESCO-Bericht Paris 1972

 

Dazu erhebt sich die Frage: Erfolg als Mensch, oder als Zulieferer für Renditeinteressen?

Ich hätte Ihnen gerne noch etwas Nettes geschrieben, aber es fällt mir umŽs Verrecken nichts ein.

Halt, doch noch eins: Ich habe persönlichen Kontakt zu drei Abgeordneten gehabt, (einer im Land RLP und zwei im Bund), die ich zur Charakter-Oberschicht der Abgeordneten zähle. Sie haben sich ehrlich um meine Sache bemüht, sind aber gescheitert. Selbst Abgeordnete sind absolut machtlos, wenn es gilt, das Machtgefüge zu durchbrechen und dem Recht Geltung zu verschaffen. Ich denke, dass es noch viel mehr rechtschaffene und machtlose Abgeordnete gibt.

 

Aber wohl noch nicht genug.

Warum schreibe ich Ihnen das alles? Weil Sie und die anderen Politiker die einzigen sind, die das alles ändern können.

 

Warum höre ich jetzt auf? Weil noch so viel zu sagen ist, dass kein Mensch noch mehr lesen will.

Ich möchte gerne mit vielen anderen irgendwann einmal sagen:

Ja, dieses Deutschland bin ich auch!

Mit freundlichen Grüßen

 

Hier einige entscheidende Dokumente:

http://www.detmar-hoeffgen.de/BVerfG4.htm

http://www.detmar-hoeffgen.de/BVerfG5.htm

http://www.detmar-hoeffgen.de/Hiegert100305.htm

http://www.detmar-hoeffgen.de/BVerfG260607.htm

http://www.detmar-hoeffgen.de/BVerfG2.htm

http://www.detmar-hoeffgen.de/BVerf3.htm 

     

 


17.05.2008

Obrigkeitsstaat Europa

Der Bundestag winkte den EU-Reformvertrag durch



Als im Lissaboner Hieronymus-Kloster 2007 der "EU-Reformvertrag"

unterschrieben wurde und Angela Merkel das Ende der Verfassungskrise

feierte, begann ein skandalöser politischer Coup, den maßgeblich die

deutsche und portugiesische Ratspräsidentschaft inspiriert hatten. Er würde

den Widerstand der Bürger herausfordern, stünden sie der EU nicht ebenso

machtlos und entfremdet gegenüber wie dem neuen, schwer leserlichen und den

meisten unbekannten Papier, einem Vertrag der Regierungen, nicht der Bürger.

Nach deren Zustimmung wird im vormundschaftlichen Verfahren

obrigkeitsstaatlich entscheidender EU-Granden nicht gefragt. Mit Ausnahme

von Irland schließen die Regierungen Referenden bewußt aus. Abstimmen

durften 2005 noch die Niederländer und Franzosen. Sie lehnten den

Verfassungsentwurf prompt ab. Nach diesem Desaster deklarierte man den

Entwurf mit einigen Veränderungen zum Reformvertrag und steckte ihn in einen

Umschlag mit neuem Etikett.

 

Nun winkte der Bundestag den Verfassungstext durch und akzeptierte so den

fortschreitenden Schwund an Bürgernähe, Demokratie und Parlamentarismus. Ja,

bekannte nicht Ex-Außenminister Fischer mit Zynismus im ZDF: "Ich bin froh,

daß es in Deutschland keine Volksabstimmung gibt, denn wir würden sie

verlieren."

 

Der mit traditionellem Demokratieverständnis nicht nachvollziehbare Vorgang,

den Verfassungsentwurf der Gemeinschaft gerade nicht von den Europäern

direkt beschließen, sondern nur von deren Parlamenten formal absegnen und

von Regierungen paraphieren zu lassen, folgt einer exekutiven Intention, die

nicht nur nationales Recht schwächt, sondern die Gewaltenteilung verändert.

 

Brüssel greift mit neuen Kompetenzen in bisher nationale Bereiche ein und

bestimmt nun im Ausländer- sowie Straf- und Familienrecht. Der Bundestag,

Herzstück deutscher Demokratie, büßt als Legislative an Souveränität ein und

entbehrt notwendiger Kontrollmöglichkeiten.

 

Damit gewinnt aber das europäische Parlament nicht etwa das volle Recht der

Gesetzgebung, denn die Initiative dazu kommt in Brüssel allein der

Kommission zu, also den exekutiv handelnden Beamten.

 

So wird die Bürokratie zum europäischen Gesetzgeber vor einem abstrakten

Parlament, und die Entscheidungsmöglichkeiten der Bürger sind blockiert

- ein Bruch der aufklärerisch-emanzipatorischen Tradition. Deshalb wird die

Öffentlichkeit gemieden. Den Vertrag nicht zur Volksabstimmung vorzulegen,

war die wichtigste Vereinbarung der Lissaboner Runde.

 

Viele EU-Gesetze müssen nicht einmal vom Parlament bestätigt werden. So

unhistorisch der Vergleich des aus der CDU ausgetretenen Abgeordneten

Nitzsche mit dem Ermächtigungsgesetz sein mag, so angemessen ist der

Begriff: Die EU-Kommission strebt nach relativer Ermächtigung, der Bundestag

gestattet sie und degradiert ohne Not parlamentarische Befugnisse.

Beispielsweise darf zwar über den Haushalt allgemein, nicht aber über den

ihn zu 43 Prozent ausmachenden Agrarhaushalt abgestimmt werden. Zur Außen-

und Sicherheitspolitik wird das Parlament gar nicht gefragt!

 

Während der Bundestag den Bundeskanzler wählt, hat das EU-Parlament nicht

einmal das Recht, den Präsidenten der Kommission zu wählen. Der wird von den

Nationalstaaten eingesetzt. Diese entscheiden auch darüber, wen sie als

Kommissare in die EU-Kommission setzen.

 

Insofern ergibt sich eine paradoxe Situation: Einerseits fürchten die Bürger

zu Recht den "Superstaat" Europa und würden möglichst wenig Befugnisse an

die EU abgeben wollen, andererseits bedürfte eine Demokratisierung genau

dessen: Man müßte das EU-Parlament mindestens mit den notwendigen

Kontrollrechten gegenüber Kommission, Rat und Ministerräten ausstatten, von

denen bislang die eigentlichen Entscheidungen ausgehen. Dazu sind wiederum

die Länder nicht bereit, weil deren Bevölkerung gerade keine Staatswerdung

Europas will. Um so fataler also, daß sie nicht abstimmen darf und sich

daher noch weniger mit Brüssel identifizieren kann. Nur wenn sich eine

Mehrheit der nationalen Parlamente gegen einen Entwurf der EU-Kommission

ausspricht, muß diese ihren Vorschlag nach dem Subsidiaritätsprinzip prüfen;

und erst wenn eine Million EU-Bürger mit ihrer Unterschrift ein bestimmtes

Gesetz verlangen, muß die Kommission tätig werden.

 

Das EU-Parlament ist nicht nur schwach und vermag die nationalen Parlamente

nicht zu ersetzen, es repräsentiert ebensowenig die nationalen

Bürgerschaften, weil nicht jeder Abgeordnete für die gleiche Anzahl Wähler

steht. Ein dänischer Parlamentarier vertritt 400.000, ein deutscher hingegen

850.00 Einwohner.

 

Statt der Bürger gewinnen die Großkonzerne in freier statt sozialer

Marktwirtschaft lobbyistischen Einfluß auf die Brüsseler

Gesetzgebungsmaschinerie. Die Märkte werden ursprüngliche Authentizität der

Länder und Regionen nivellieren.

 

Die gern beschworene europäische Idee beruhte auf der historisch gewachsenen

Gemeinschaft verschiedener Nationen mit verwandten Traditionen und

christlich-humanistischen Werten und nicht auf der integrierten neuen

Sachlichkeit eines konstruierten Bundesstaates, der auf den Idealismus

seiner Einwohner verzichtet.

 

 


27.03.2008

Schäubles Staatsmord-Vorschlag: Der BWL-Bote bald in Schutzhaft?

 

Lesen Sie hier:

 

www.bwl-bote.de/20080327.htm    www.bwl-bote.de/20070708.htm

 

Wie sagte noch Angela Merkel Anlässlich des 60zigsten Geburtstages der CDU:

 

„Wir Deutschen sollen nicht Glauben, die Demokratie auf Dauer gepachtet zu haben“!!!!!!!


12.03.2008

Eine einfache Darstellung unseres heutigen Geldsystems.

 

Es ist kein Geheimnis, daß das Geldsystem die Ursache für Inflation, Arbeitslosigkeit, Verarmung von immer mehr Menschen, Wirtschaftskrisen, Ausbeutung und Zerstörung der Natur und Kriegen ist.

 

In diesem Aufsatz erkläre ich, wie das heutige Geldsystem funktioniert , um dann in einem zweiten Aufsatz eine Lösung vorzustellen, die den Menschen dient und alle diese negativen Folgen aus der Welt schafft.

 

Mit diesem Wissen ist die Grundlage zu einer segensreichen Veränderung unserer Gesellschaft gelegt. Dies wird zu Initiativen führen, welche die Mißstände beseitigen und Freiheit und Wohlstand für alle schaffen werden.

 

Für mich läßt sich das ganze Thema am einfachsten anhand eines Beispiels erklären, das fast jeder kennt :

 

Herr X  möchte ein Haus für 100.000,-Euro kaufen.

 

Er geht zur Bank, um einen Kredit zu beantragen. Die Bank prüft seine Bonität und gibt ihm die 100.000,-Euro. Den Kredit muß er innerhalb der vereinbarten Laufzeit zurückzahlen und obendrein noch Zinsen.

 

Dieser Vorgang ist so selbstverständlich und alltäglich, daß er von fast niemandem hinterfragt wird.

 

So manch einer fragt vielleicht: "Woher hat die Bank die 100.000,-Euro, die sie an Herrn X verleiht ?"

 

Vielleicht hat sich der Leser dies auch schon mal gefragt und kennt deshalb die herkömmlichen Antworten:

 

a) Die Bank hat Geld von anderen Kunden, welche ihre Ersparnisse langfristig bei der Bank angelegt haben. Sie zahlt den Kunden  3% Sparzinsen pro Jahr dafür und verleiht dieses Geld für 6% Kreditzinsen an Herrn X. Von der Zinsdifferenz lebt die Bank.

 

b) Die Bank leiht sich das Geld für 2,5% bei der Zentralbank und verleiht es für 6% an Herrn X. Die Differenz ist der Gewinn der Bank.

 

Hier muß ich jetzt einschreiten, weil beide Antworten falsch sind. Die Zentralbank hat kein Geld, das sie verleiht. Die Bank nimmt das Geld auch nicht von den "Spareinlagen" der anderen Kunden.

 

Nun ist guter Rat teuer. Woher kommt dann  das Geld, das die Bank an Herrn X verleiht ?

 

Die Antwort ist einfach, aber vielleicht schockierend: Die Bank schreibt einfach die Zahl  100.000 (einhunderttausend) in das Konto von X. Sie "zaubert" das Geld aus dem Nichts herbei. Das nennt sich "fraktionale Gelderzeugung".

 

An dieser Stelle muß ich dem Leser verraten, daß dies der einzige Weg ist, auf dem neues Geld entsteht. Neues Geld kommt nur dann auf die Welt, wenn jemand einen Kredit bei der Bank aufnimmt. Neues Geld kommt nur durch neue Schulden in die Welt.

 

Der normale Bürger wird sagen: Aber das kann doch nicht sein. Die Bank muß doch das Geld irgendwoher bekommen, oder ?

 

Nein, das große Geheimnis der Geldentstehung ist ganz simpel. Die Bank hat vom "Gesetzgeber" das Monopol bekommen, Geld  aus dem Nichts  entstehen zu lassen.

 

Dieses Monopol ist durch Regeln begrenzt, über deren Einhaltung die Zentralbank wacht. Die Zentralbank wiederum steht unter der Kontrolle der BIS, einer privaten Firma in der Schweiz. Über die BIS wird das Geld kontrolliert . So wird das Geldsystem der meisten Staaten auf dieser Welt von einer kleinen  "Elite" gelenkt.

 

Die Regeln für die Banken sind kompliziert, um dieses Monopol vor möglichst vielen Menschen zu verschleiern, deshalb gehe ich nicht genauer darauf ein.

 

Es reicht, zu wissen, daß eine gute Bank 100% Nennwert gegen eine Sicherheitshinterlage von 4% und Eigenkapital von 4%  kreiert. Grob gesagt:

8%  müssen vorhanden sein, um damit 100% Nennwert neues Buchgeld  in die Welt zu "zaubern". Die Banken an der Spitze der Hierarchie ( die Mafiabosse der Bankenwelt) dürfen sogar 100% Nennwert  ohne jede Sicherheitshinterlage kreieren.

 

Zurück zu Herrn X und seinem Kredit: Er hat 100.000,-Euro auf seinem Konto und kann damit sein Haus bezahlen.

 

Aus Sicht der Bank dürfen nun die Champagnerkorken knallen. Sie hat mit Herrn X einen neuen Leibeigenen bekommen, der für sie die nächsten 25 Jahre arbeitet, um sie reich zu machen. Die vereinfachte Bilanz für die Bank sieht so aus: Sie braucht 8000,- Euro eigene Mittel, um 100.000,-Euro aus den Nichts zu erschaffen und an Herrn X zu verleihen.

 

Bei 6% Zins bekommt sie  6000,- Euro Zinsertrag pro Jahr. Das sind 75 % Rendite per anno  nur am Zins.

 

Zusätzlich bekommt sie 1% Tilgung = 1000,- Euro pro Jahr. Man muß bedenken, daß die Bank das verliehene Geld zuvor nicht hatte, sondern es aus der Luft herbeizauberte. Doch nun schneien solange die Tilgungsraten herein, bis  sie die volle Summe von 100.000,- Euro in ihrer Tasche hat.

 

Der jährliche Ertrag aus dem Kredit beträgt  7000,- Euro bei einem Kapitaleinsatz von  8000.- Euro. Das sind  87,5 % Rendite per anno.

 

Dem Bürger wird erzählt, daß Renditen über 6% pro Jahr höchstwahrscheinlich aus kriminellen Geschäften oder Betrug stammen. Die reichsten Banken, die zum inneren Kreis des Bankenkartells gehören , dürfen 100% Nennwert gegen null Sicherheiten aus der Luft erschaffen. Die Berechnung der jährlichen Rendite auf  null Kapital- einsatz überlasse ich den Mathematikern.

 

Noch einmal , weil es so wichtig ist: Die Bank "zaubert" 100.000,- Euro aus dem Nichts. Sie verleiht etwas, was sie vorher nicht besaß und bekommt es "völlig legal" vom Kreditnehmer. Zusätzlich bekommt sie noch die Zinsen. Am Ende hat sie normalerweise etwa 300.000,- Euro oder mehr verdient, je nach Laufzeit und Zinssatz. Für 300.000,- Euro Ertrag benötigt sie lediglich

8000,- Euro Kapital.

 

Wie ist so etwas möglich ? Eine Gesellschaft gibt einer winzigen Gruppe von "Volksvertretern" die Macht, Gesetze zu erlassen, die so etwas als "legal"

erklären  ?

 

Diese "Volksvertreter" geben per Gesetz einer winzigen Gruppe von Personen das Recht,  neues Geld aus der Luft herbeizuzaubern und  an die Menschen zu "verleihen" , damit jeder, der  Geld braucht, dazu gezwungen wird, sein halbes Leben für diese privilegierte Minderheit zu arbeiten ?

 

Wem dienen diese "Volksvertreter" ?

 

Doch damit nicht genug. Diese sogenannten "Volksvertreter" beschließen allerhand Ausgaben, obwohl kein Geld dafür da ist. Sie treten an die Banken heran und nehmen als "Staat" Kredite bei den Banken auf.

 

Die Banken jubeln, denn für diese Kredite haftet das ganze Volk und nicht nur eine Einzelperson wie beim Immobilienkredit an Herrn  X. Die Bank zaubert wie oben beschrieben  Milliarden an neuem Geld aus der Luft , das vorher nicht existierte und "verleiht" es an den "Bund".

 

Keiner dieser "Volksvertreter" zahlt jemals Tilgung und Zinsen aus eigener Tasche. Nein, wo kämen wir denn da hin ? Tilgung und Zinsen werden auf die Bürger abgewälzt. Zu diesem Zweck werden ständig neue Steuern erfunden Steuersätze erhöht.

 

Die Hauptarbeit der "Volksvertreter" besteht darin, dem Volk einzureden, daß dies alles "sozial" und "gerecht" und  "zum Wohl der Bürger"  gemacht werde.

 

Der "Bund" ist so hoch verschuldet, daß er Kredite nicht mehr tilgen kann, sondern sogar noch neue Kredite aufnehmen muß, um die Zinsen zu bezahlen.

 

Das ist legalisierte Plünderung. Es ist kriminell und entspricht dem Vorgehen der Organisierten Kriminalität.

 

Jedes Kind wird an dieser Stelle fragen, weshalb sich die Menschen solch eine Ungerechtigkeit und solch einen Diebstahl gefallen lassen.

 

Der verbildete "Erwachsene" wird sagen, was ihm von den "Volksvertretern"

vorgebetet wird: "Die Steuern sind etwas Gutes. Schaut Euch mal um. Wie sollte der Staat sonst Strassen bauen und Schulen und  Sozialhilfe für die Schwachen bezahlen ? Dafür braucht der Staat Steuern und wer sich dagegen ausspricht, muß ein Feind des Volkes und der Demokratie sein."

 

Ein Kind wird sich davon sicher ablenken lassen und ruhig sein, denn die "Erwachsenen" müssen es ja wissen und wenn etwas nicht in Ordnung wäre, hätten die "Erwachsenen" es längst in Ordnung gebracht, nicht wahr ?

 

42 Milliarden Euro stehen in diesem Jahr als Posten im Bundeshaushalt für Zinszahlungen. Werden mit diesen 42.000  Millionen Euro etwa Schulen und Kindergärten gebaut ? Nein.  Diese Steuereinnahmen gehen an die Banken, damit sie noch reicher werden. Dafür arbeiten die Bürger in Wirklichkeit, nicht für Kindergärten, Strassen und Schulen.

 

Im zweiten Aufsatz erfahren Sie von einem gerechten Geldsystem, in dem es keine Banken gibt, welche Geld aus der Luft herbei- zaubern dürfen und dann alle Bürger für sich arbeiten lassen. Es gibt dort keine Regierung, die Kredite aufnimmt und die Bürger dafür strampeln läßt, um eine winzige Minderheit reich zu machen. Spätestens dann erkennen Sie, daß wir in einem Alptraum leben und uns von den "Volksvertretern" sogar noch einreden lassen, daß dies eine "Demokratie" sei, eine "freiheitliche Gesellschaft" und daß diese "Volksvertreter" dem Wohl der Bürger dienen.

 

Doch bleiben wir beim Thema: Gibt es noch etwas, was wir über das Geldsystem wissen müssen ?

 

Ja, da ist noch das Bargeld, das beleuchtet werden muß.

 

Wir sind bisher beim Buchgeld stehengeblieben und die Banken streben an, daß Bargeld ganz abgeschafft wird. Argumente haben sie dafür schon, aber was ist ihr Hauptmotiv dabei ?

 

Das Hauptmotiv der Bank ist der entgangene Profit. Bargeld ist für die Bank teurer als Buchgeld. Deshalb soll es möglichst ganz abgeschafft werden.

 

Was ist nun das Geheimnis des Bargeldes ? Das Geheimnis ist, daß  die Bank überhaupt kein Bargeld besitzt.  Sie muß Bargeld bei der Zentralbank bestellen und dafür muß die Bank  Sicherheiten hinterlegen und Eigenkapital (kein Bargeld) nachweisen.

 

Das hört sich an, wie die Erschaffung von Buchgeld. Wir erinnern uns: die Bank blockiert 4% Sicherheiten und 4% Eigenkapital  und  kreiert  dafür 100% Nennwert.

 

Beim Bargeld sieht es folgendermaßen aus: Die Bank blockiert den zehnfachen Betrag im Vergleich zum Buchgeld und bekommt 100%  Nennwert  an Geldscheinen von der ZB geliefert. Ein merkwürdiger Vorgang. Unter der Lupe betrachtet ist der Vorgang des "Herbeizauberns" von neuem Geld  für das Buchgeld und das Bargeld  identisch.

 

Die Unterschiede liegen darin, daß das "Erschaffen" von neuem Bargeld für die Bank teurer ist  (10fach höhere Kosten gegenüber Buchgeld), und daß sie das Bargeld nicht selbst druckt, sondern von Fremden drucken und liefern läßt.

 

Das macht Sinn, denn wenn jede Bank eine Gelddruckmaschine im Keller hätte, wären das noch viel höhere Kosten für Bargeld und dazu noch eine Vervielfachung des Sicherheitsrisikos.

 

Nun wird verständlich, weshalb die Bank nur das Nötigste an Bargeld im Tresor liegen läßt. Sie muß schließlich für jeden Geldschein  eine 10-fach höhere Sicherheitshinterlage bei der ZB  vorweisen als für Buchgeld. Jeden Abend fährt der Geldtransporter vor und bringt das Bargeld zur ZB, wo es entwertet wird und dem Konto der Bank bei der ZB gutgeschrieben wird. Damit wird sofort wieder Eigenkapital frei, das fürs Erschaffen von Bargeld verwendet wird, wo es viel mehr Rendite abwirft.

 

Es wird viel von "Geldumlauf " gesprochen. Wie kann das Bargeld jedoch "umlaufen", wenn es von der ZB  jeden Abend entwertet wird ?

 

Bargeld entsteht nur gegen Sicherheitshinterlage einer Bank gegenüber der ZB.  100,- Euro Bargeld werden gegen Blockierung von 80.-Euro Sicherheiten neu gedruckt und an die Bank geliefert.

 

Was der Kunde am Bankschalter an Bargeld in die Hände bekommt, ist neu gedrucktes Geld, das oft innerhalb von Tagen wieder auf ein anderes Bankkonto eingezahlt wird und sofort von der Bank an die ZB geschickt wird.

Dort wird es entwertet.

 

Soweit zur Mechanik des heutigen Geldsystems.

 

Gibt es eine Alternative ? Gibt es ein Geldsystem, das den Menschen dient ?

Die gute Nachricht lautet:  Ja, es gibt ein Geldsystem, das Wohlstand für alle bringt und alle negativen Folgen des heutigen Geldsystems aus der Welt schafft.

 

In diesem alternativen Geldsystem gibt es keine Zinsen, keine Einkommenssteuer, keine Inflation. Die Banken sind  überflüssig und es gibt keine Minderheit mehr, die den Rest der Menschen für sich arbeiten läßt und sie ausplündert wie im heutigen Schuldgeld-System.


13.02.2007

Karneval ist vorbei

 

Karneval ist zwar vorüber, aber die ausgefuchsten Narren von Rhein und Ruhr haben die Narretei verlängert. Stichwort West-LB. Sie bedarf, zur Verhinderung des sofortigen Bankrotts, denn nicht mehr ist das, was sich dort abspielt, eine Bürgschaft in Höhe von 3,5 Milliarden €. Meine Schätzung der weiteren Verbindlichkeiten lagen bei 30 Milliarden, ich habe mich verschätzt, es sind, offiziell, nur 23,5 Milliarden. Nicht Stechmücken, nicht alte Lire, sondern EURO. Bei der Offenheit und um Aufklärung besorgten staatlichen Verbrecherstellen steht zu vermuten, dass das gerade mal die halbe Wahrheit ist.


Nachdem sich die NRW-Sparkassen einfach geweigert haben, weiterhin gutes Geld in das stockdunkle Loch zu werfen, sind die Politiker der „Mitte“, also der unteren Mittelmäßigkeit, auf einen grandiosen Deal gekommen. Sie gliedern die Verbindlichkeiten aus faulen Krediten in eine eigene Gesellschaft, wahrscheinlich eine Klein-GmbH aus und das Land Nordrhein Westfalen übernimmt die Bürgschaft für diesen schon bei der Gründung bankrotten Saftladen.

Um die Dimension aufzuzeigen: Die gesamte Rentenerhöhung im letzten Jahr hat 1,2 Milliarden gekostet, mit dem Geld, das hier von hirnlosen und völlig unfähigen Proporzmanagern verzockt wurde, hätte für eine Rentenerhöhung von 16% gereicht. Wenn das kein Beweis ist, dass wir von Psychopathen, wenn nicht gar Schlimmeren, regiert werden, weiß ich auch nicht mehr weiter. Wie lange lässt sich der Bürger eigentlich noch verdoofen?


Und dann, als letztes Sahnehäubchen auf dem Cappucino, stellt sich dieser Rüttgers auf den Hof der Firma Nokia und weint Krokodilstränen …… die bösen Multis. In derselben Woche ruiniert er ein ganzes Bundesland. Und trägt mit, dass 30% der Belegschaft der West-LB entsorgt werden. Das zeigt die Ganze Verlogenheit und Menschenverachtung unserer „Politiker“. Wenn jetzt die Staatsanwaltschaft gegen NOKIA ermittelt, müsste die ganze NRW – Muschpoke normalerweise schon in Einzelhaft, bei Wasser und Brot sitzen, jeder mit einem psychopathischen, sadistischen Schwerverbrecher als Zellengenossen, der ihm jeden Tag dreimal die Hucke vollhaut.

Eigentlich unglaublich das Ganze, man könnte es fast für einen Roman halten.

Aber das ist die ungeschminkte, reale, vom Volk zu erduldende Wirklichkeit in diesem rein virtuellen Staat . Gott sei Dank gehen die finanziellen Ressourcen so langsam zu Ende, das Tafelsilber ist verscherbelt. Der Schuldenberg aus Barverschuldung, Pensionsverpflichtungen, Bürgschaftsverpflichtungen, und unbekannten weiteren Reparationen beträgt mittlerweile nach Expertenschätzungen mehr als 5 Billionen EURO aus. Um das nach heutigen Möglichkeiten zurückzuzahlen, vergehen 12.000 Jahre, also knapp 3000 Legislaturperioden des Bundestage, bei der vermutlich immer die gleichen Schwachmaten gewählt würden. Es ist nichts mehr zu holen.

Wenn das in den Köpfen auch der Menschen der Nehmerländer ist, bricht das Kartenhaus zusammen, ich hoffe, so bald wie möglich, spätestens wird es aber in 4 Jahren passieren, wenn alle Sozialsysteme in Deutschland kollabieren und die Sicherungen durchbrennen.

Quelle: Patient für Patient


Lieber Egon, 

 
Die klassische Definition des Wortes Schurkenstaat, kann nur von der Regierung  eines militärisch

hoch überlegenen Industriestaat festgelegt werden, da man in dieser Position auf Attribute wie

Gerechtigkeit, Wahrheit, Freiheit  oder Menschlichkeit verzichten kann. Wobei man selbst vor Mord

mittels Massenvernichtungsmittel oder Folter  nicht zurückschrecken darf, vor allem gegen die

Zivilbevölkerung des angegriffenen Landes. Dies gilt insbesondere, wenn Kriege nur noch getarnte

Raubzüge zwecks Aneignung  fremder Ressourcen sind. 

 
Ein Schurkenstaat ist ein Land, das über Bodenschätze verfügt, und sich weigert diese von den

USA plündern zu lassen!

 
Ein Schurkenstaat kann auch ein Land sein, welches sich der oft auf reiner Willkür basierenden

Politik eines Nachbarlandes, durch  Aufrüstung auf Waffentechnische Gleichwertigkeit widersetzt.    

 

Du fragst aber,  ist Deutschland ein Schurkenstaat? 

 
Diese Frage ist  nicht leicht zu beantworten, beziehen wir sie auf die Menschen in Deutschland,

lautet die Antwort ganz klar nein.  

 Sehen wir uns aber das menschenverachtende Vorgehen unserer  Wirtschaftsführer gegen

Lohnabhängige und Konkurrenten an, sowie deren  skrupellose vom Volk gewählte Handlanger

(Lobbyisten) im Parlament, die in allen politischen Lagern mehr als reichlich vertreten sind,

dann ist Deutschland einer der führenden Schurkenstaaten!

 
Mit freundlichen Grüßen,

 
Horst Ramershoven

h.ramershoven@netcologne.de


31.01.2008



 Die Wahlmänner-Demokratie muss abgeschafft werden.

Eine freie Gesellschaft entsteht nur durch Dezentralisierung der Macht,

Verlagerung der Geldkreierung unter das Volk und dessen Mitbestimmung.

Die Ziele einer freien souveränen Gesellschaft müssen beinhalten:

 

. Souveräne Erstellung eigener leistungsbasierter Währung des Volkes.

. Gemeinnützige Lehren, Gesetze und Handelsabkommen.

. Demokratie gegen Föderalismus tauschen - ähnl. Schweizer Model.

. Abschaffung der Parteien und ersetzen durch Volksabstimmungen.

. Finanzierung ist staatl. Dienstleistung mit kommunaler Absicherung.

. Importzoll auf Güter über den Wert lokaler Angebote.

. Waren-Kennzeichnung heimischen Arbeitskostanteils ähnl. Mwst. in %

. Sozialkostenumlage auf VK-Preis reziprok zu heimischem Lohnanteil

. Ehrenamtlich haftbare Politiker mit Aufwandsentschädigung.

. Nur privater ausländischer Besitz, an unseren Firmen und Immobilien.

. Öffentl. Dienste, Strom, Wasser, Post, Medien in kommunalen Besitz.

. Land und Rohstoffe unter kommunalen Besitz & individueller Nutzung.

. Natur-Raubbau ausbremsen durch werbefreie Medien ohne Konsumanreiz.

. Arzthonorare nur solange Patient gesund ist - altchinesisches System.

. Anwalt- und sonstige Beraterhonorare nur bei Erfolg.

. Autarkes Wirtschaftsmodell nach Friedrich List.

. Ersetzung von Beamtenstatus durch haftbaren Mitarbeiterstatus.

. Umwandlung von GmbHs und AGs in haftbare Personengesellschaften.

. Abschaffung der doppelten Buchführung & Buchführungspflicht

. Steuerfreiheit auf alle Arbeitsleistungen - für Firmen und Personen

. Export nur von Überkapazitäten und bei Tauschbedarf.

 

Quelle: Max-News









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